Allgemein

Libyen: Kein EU-Militäreinsatz!

Anlässlich der Aussage des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, einen EU-Militäreinsatz in Libyen zu erwägen, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Mit kernigen Worten...

Geschichtsverfälschung diffamiert Antifaschismus

Zur heutigen Aktuellen Stunde des EU-Parlaments über die ‚Verfälschung der Geschichte‘ erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel: Nachdem eine große Mehrheit des EU-Parlaments bereits im September 2019 eine Resolution verabschiedet hat, die die alleinige Verantwortung Deutschlands...

Minderheitenbericht: Friedensdiplomatie statt Gehorsam gegenüber der Rüstungslobby

Zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: Mehr Geld für Aufrüstung, Militäreinsätze und...

Europäischer Mindestlohn muss armutsfest und verbindlich sein

Zur Vorstellung des ‚Fahrplans für ein gerechtes Europa‘ und den damit verbundenen ersten Veröffentlichungen zu einem europäischen Mindestlohn durch den EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Sprecherin...

Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!

Anlässlich der vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell für diesen Freitag einberufenen Sondersitzung der EU-Außenminister*innen zur Lage im Iran und Irak fordert die stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, Özlem...