Die Europäische Union auf dem Weg in den Krieg
André Crespin hat Özlem Demirel für die belgische Zeitschrift Lava interviewt, dieRosa-Luxemburg-Stiftung hat eine deutsche Übersetzung veröffentlicht.
Friedenspolitik
Der neue Irrsinn hat eine Zahl
Das 5 %-Ziel für Militärausgaben wird in Brüssel wie in Berlin inzwischen ernsthaft vorbereitet und rückt damit in greifbare Nähe.
Dafür klopfen sich heute die alten Herren Trump und Rutte öffentlich auf die Schulter und werden beklatscht von Ursula von der Leyen und Kaja Kallas aus den Reihen der EU.
Ironisch könnte man sagen: Man spürt förmlich, wie Trump, Rutte, von der Leyen und Kallas die Welt mit Waffen, Aufrüstung und eklatanten Völkerrechtsbrüchen angeblich sicherer machen wollen.
EU muss hinschauen und handeln
Nuklearanlagen anzugreifen ist purer Wahnsinn. Stattdessen müssen die vertraglichen Grundlagen gestärkt werden. Iran ist dem Atomwaffensperrvertrag (engl: NPT) beigetreten, Israel allerdings nicht. Und das, obwohl Geheimdienste verschiedener Länder darin übereinkommen, dass Iran keine Atomwaffen hat, Israel mutmaßlich schon. Der Atomwaffensperrvertrag muss gestärkt werden und Israel dazu gebracht werden, beizutreten. Es darf keine Doppelstandards geben.
„Plötzlich sind die Freunde Netanjahus leise!“
Die AfD unterstützt Israels Krieg in Gaza und schweigt zum Angriffskrieg gegen den Iran. Sie werfen Kritiker Netanjahus vor, Antisemiten zu sein. Die Linke Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel hält dagegen.
„Erdöl und Gold sind der wahre Grund für Gewalt im Sudan“
Auf dem afrikanischen Kontinent werden Konflikte auch vom Westen aufgestachelt, um Ölfelder und Goldminen zu sichern. Im Sudan vollzieht sich gerade eine humanitäre Katastrophe. Özlem Alev Demirel, Linke Europabgeordnete, kritisiert das Wegschauen durch Europa...
Rüstungsturbo: Kommission pfeift auf Nachhaltigkeit
Mit ihrem gestrigen Omnibus-Paket plant die Europäische Kommission den Rüstungsturbo zu zünden – ohne Rücksicht auf Verluste. Ziel ist es, die Produktionskapazitäten der Rüstungsindustrie massiv zu erhöhen, damit die mindestens 800 Milliarden Euro, die die Europäische Union über die ReArm-Europe-Initiative für die Aufrüstung der Mitgliedsstaaten mobilisiert, vor allem in die Taschen europäischer Konzerne wandern.