Friedenspolitik

Bemannte Echtzeit-Überwachung im Auftrag von Frontex

Anfrage und Antwort Seit 2017 bietet Frontex im Rahmen der Frontex Aerial Surveillance Services (FASS) die bemannte Echtzeit-Überwachung aus der Luft an. Der Luftüberwachungsdienst mit Charterflugzeugen gehört zum Multipurpose Aerial Surveillance Service (MAS), der...

Gefährliches Säbelrasseln in der Ukraine

Anlässlich der erneuten Zuspitzung um und in der Ukraine erklärt die Europaabgeordnete und außenpolitischen Sprecherin der Linken im Europaparlament, Özlem Alev Demirel: Das aktuelle Säbelrasseln zwischen der ukrainischen Regierung, Russland, den USA und auch...

Verdeckte Kriegskasse

Die EU-»Friedensfazilität« als Anreizsystem für Militäreinsätze und Waffenlieferungen In der Tageszeitung „junge welt“ beschreiben Özlem Alev Demirel und Jürgen Wagner die Regelungen für eine »Europäische Friedensfazilität« (EFF) und deren Funktion. Der Artikel kann hier nachgelesen...

Friedensfazilität: Europäische Union wird zur Waffenhändlerin

Zum heutigen Beschluss der europäischen Außenminister*innen, eine Europäische Friedensfazilität (EFF) ins Leben zu rufen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): Mit Frieden...

NDICI: intransparent und inakzeptabel! Migrationsabwehr und militärische Zusammenarbeit sind keine Entwicklungshilfe!

Zu der heutigen Abstimmung im Auswärtige Ausschuss des EU-Parlaments über die Einführung des neuen NDICI-Instruments (Instruments für Nachbarschaftspolitik, Entwicklung und internationale Zusammenarbeit – Globales Europa), erklärt die Schattenberichterstatterin der Fraktion The LEFT im Europaparlament,...

Rüstungsexporte: SIRPI-Zahlen zeigen Scheitern der EU-Exportrichtlinien

Anlässlich der heute veröffentlichten Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes (SIPRI) zu den weltweiten Rüstungsexporten erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): Die...