Friedenspolitik

Kunduz-Urteil: Straffreiheit für Kriegsverbrechen – Schlag ins Gesicht der Angehörigen

Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zum Kunduz-Massaker kommentiert die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): „Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs...

Online-Veranstaltung: Künstliche Intelligenz und Drohnenschwärme – neue Gefahren für Frieden und Menschenrechte?

Donnerstag, 18. Februar 2021, 19 Uhr Computersysteme, die Ziele vorschlagen und die optimale Schusslinie berechnen. Drohnenschwärme und Killerroboter, die auf Knopfdruck ein Blutbad anrichten können. Chat-Bots, die Jugendliche für den Kriegsdienst begeistern. Das alles...

Militäroperation der Türkei: Stoppt Erdoğans Kriege!

Zur Intervention der türkischen Armee im Nordirak erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE): „Heute Morgen gab das türkische Verteidigungsministerium bekannt, dass die...

Bricht das weiche Wasser den Stein?

Özlem Alev Demirel und Matthias Höhn im Streitgespräch über linke Sicherheitspolitik Das Streitgespräch kann hier auf der Internetseite der Tageszeitung Neues Deutschland nachgelesen werden.

Luftüberwachung für Grenzbehörden in Libyen

In einer Antwort auf eine Anfrage von Özlem Alev Demirel bestätigt die EU- Kommission, dass Hinweise auf Seenotfälle im Mittelmeer, die von u.a. der Irini-Mission entdeckt werden, je nach Ortung an die italienische, maltesische,...

Fatales Zeichen: EU-Rüstungsausgaben erreichten 2019 neuen Höchststand

Zu den heute von der Europäischen Verteidigungsagentur veröffentlichten Zahlen über die Rüstungsausgaben der EU-Staaten in 2019 erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE):...