Friedenspolitik

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Libyen: Kein EU-Militäreinsatz!

Anlässlich der Aussage des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, einen EU-Militäreinsatz in Libyen zu erwägen, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Mit kernigen Worten...

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Geschichtsverfälschung diffamiert Antifaschismus

Zur heutigen Aktuellen Stunde des EU-Parlaments über die ‚Verfälschung der Geschichte‘ erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel: Nachdem eine große Mehrheit des EU-Parlaments bereits im September 2019 eine Resolution verabschiedet hat, die die alleinige Verantwortung Deutschlands...

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Minderheitenbericht: Friedensdiplomatie statt Gehorsam gegenüber der Rüstungslobby

Zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: Mehr Geld für Aufrüstung, Militäreinsätze und...

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Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!

Anlässlich der vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell für diesen Freitag einberufenen Sondersitzung der EU-Außenminister*innen zur Lage im Iran und Irak fordert die stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, Özlem...

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Militärausgaben der EU-Mitgliedstaaten: Rasanter Anstieg

Anlässlich der kürzlich veröffentlichten Zahlen der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) über die Militärausgaben der EU-Mitgliedstaaten, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Die jüngst von der Europäischen Verteidigungsagentur veröffentlichten...