Friedenspolitik

EU-Parlament stellt Kriegstransporte steuerfrei

Das Europäische Parlament hat heute mehrheitlich und gegen die Stimmen der EP-Linksfraktion GUE/NGL beschlossen, unter anderem militärische Missionen und Operationen, Tätigkeiten von Gefechtsverbänden, den gegenseitigen Beistand, Projekte im Rahmen der ‚Ständigen Strukturierten militärischen Zusammenarbeit‘...

Rat im PESCO-Format beschließt neue Rüstungswelle – Widerstand notwendig!

Anlässlich der heutigen Verabschiedung von 13 weiteren PESCO-Rüstungsprojekten erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Die unbemannte U-Boot-Kriegsführung (MUSAS), die Entwicklung eines Prototyps...

»EU versucht, ihren Anteil am Kuchen zu sichern«

US-Blockade gegen Kuba, europäische Sanktionen gegen Venezuela: Weltmächte erhöhen den Druck. Ein Gespräch mit Özlem Alev Demirel Sie sind Abgeordnete im EU-Parlament und waren vor kurzem in Havanna. Was war der Anlass? Ich war...

IT-Rüstungsunternehmer als Industriekommissar

Anlässlich der Benennung des ehemaligen französischen Wirtschaftsministers Thierry Breton zum Kandidaten für den Posten als Industriekommissar, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):...

Friedenkonferenz: Nukleare Abrüstung in Europa und weltweit

Am 17. Oktober veranstalteten wir in der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament in Brüssel die erste Friedenskonferenz unter meiner Mitwirkung als stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses (SEDE) im Europaparlament und friedenspolitische Sprecherin der Delegation Die LINKE. Die Konferenz war vor...

Eskalation im Persischen Golf verhindern: Europäischer Marineeinsatz darf nicht zustande kommen

Anlässlich der Forderungen nach einem Europäischen Marineeinsatzes mit deutschen Kriegsschiffen im Persischen Golf erklärt Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europäschen Parlament: „Mit einer auf Eskalation ausgelegten Militärpolitik versucht die...