Aktuelles

Rüstungsturbo: Kommission pfeift auf Nachhaltigkeit

Mit ihrem gestrigen Omnibus-Paket plant die Europäische Kommission den Rüstungsturbo zu zünden – ohne Rücksicht auf Verluste. Ziel ist es, die Produktionskapazitäten der Rüstungsindustrie massiv zu erhöhen, damit die mindestens 800 Milliarden Euro, die die Europäische Union über die ReArm-Europe-Initiative für die Aufrüstung der Mitgliedsstaaten mobilisiert, vor allem in die Taschen europäischer Konzerne wandern.

Die Doppelmoral im EU-Parlament ist offensichtlich

Die Doppelmoral im EU-Parlament ist offensichtlich: Völkerrechtsbruch wird verurteilt – aber nur, wenn er politisch passt. Ukraine: Empörung. Palästina, Iran: Schweigen oder Rechtfertigung. Die Linke-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel plädiert für gleiche Standards in der...

Gaza: Die Doppelmoral im Westen kennt keine Grenzen

Wenn Rivalen des Westens das Völkerrecht brechen, ist das Geschrei im Westen groß. Wenn der Westen das Völkerrecht bricht, heißt es „Selbstverteidigung“. Mit dieser Rede rechnet Linke-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel ab mit der Doppelmoral...