Presseschau: Mercosur-Abstimmung im EU-Parlament„Das Gegenteil von rechter Politik“
Die taz berichtet über die Ablehnung der Linksfraktion bei der Abstimmung im Europa-Parlament zum Freihandelsabkommen Mercosur.
Aktuelles
Presseschau: Stimmen der europäischen Politik: Schweigen ist Mittäterschaft
ANF News zitiert Özlem Alev Demirel: „Hände weg von Rojava! Während syrische Regierungstruppen kurdische Gebiete in der Nähe von Aleppo und westlich des Euphrats belagern, Zivilisten töten und vertreiben, traf sich EU-Kommissionspräsidentin von der...
EU bereitet sich auf Krieg vor: Linke sagt Nein!
Die EU bereitet sich auf Krieg vor. Immer neue Waffensysteme werden angeschafft, während im Sozialen gespart wird. Die linke Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel kritisiert diesen Kurs. Sie mahnt auch, nicht wegzuschauen vor den Verbrechen...
Mercosur: Ablenken von der eigentlichen Sache
Aktuell wird uns vorgeworfen, wir hätten mit rechten Kräften zusammengearbeitet. Dieser Vorwurf ist falsch, bewusst irreführend und politisch kalkuliert. Er dient einzig dazu, davon abzulenken, dass wir richtigerweise gemeinsam mit Abgeordneten aus verschiedenen demokratischen Fraktionen einen Antrag auf gerichtliche Überprüfung des Mercosur-Abkommens eingebracht haben. Das ist ein rechtsstaatlicher Schritt – und hat mit rechter Politik absolut nichts zu tun.
Hands off Rojava!
Mit Rückendeckung der Türkei und Saudi-Arabiens umzingeln Regierungstruppen die letzten verbliebenen Bezirke der Selbstverwaltungsregion in Nordostsyrien und schnüren den Kessel immer weiter zu. Laut verschiedenen Meldungen wurden zudem IS-Gefangene freigelassen, die sich nun den Kämpfen gegen die Kurden anschließen. Es droht ein umfassendes Massaker an der kurdischen Bevölkerung.
Die Rechten wollen Kulturkampf führen, doch es geht um Gerechtigkeit
Die Rechten wollen einen Kulturkampf führen: Deutsche gegen Ausländer, Muslime gegen Christen oder Arbeitende gegen Bürgergeld-Empfänger. Doch darum geht es nicht: Es geht um ein Leben in Würde. Die Linke Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel...
