Erdoğan: Machterhalt mit allen Mitteln
Özlem Demirel analysiert die Wahlen in der Türkei für das ND.
Mitglied im Europäischen Parlament
Özlem Demirel analysiert die Wahlen in der Türkei für das ND.
Europapolitik / Menschenrechte
von Frank Laubenburg · Published 31. Mai 2023 · Last modified 1. Juni 2023
“The EU is breaking its own rules and values with the border regime we have built up: They partner with autocratic regimes and provide them with technology to use in the Mediterranean to keep...
Die LINKE-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel meldet sich in der Debatte zum Lieferkettengesetz zu Wort und klagt westliche Konzerne an, die im globalen Süden die Beschäftigten unter miserablen Bedingungen arbeiten lassen. Dagegen gilt es, ein...
Zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in der Türkei erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen des Europäischen Parlaments zur Türkei, Özlem Demirel (DIE LINKE): Inzwischen ist es amtlich, Erdoğan hat die Präsidentschaftswahl mit...
Die PESCO liefert den Rahmen für immer mehr länderübergreifende europäische Rüstungsprojekte. Inzwischen steht die fünfte Projektwelle an, mit der die Gesamtzahl auf knapp 70 ansteigt. Darunter befinden sich heute schon so Hochkaräter wie die Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne. Nun sind elf weitere Vorhaben geplant.
Dass Recep Erdoğan bei den Präsidentschaftswahlen erstmals nicht die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen konnte, ist ein gutes Signal. Noch besteht die Möglichkeit, dass der demokratische Kandidat Kemal Kılıçdaroğlu in der Stichwahl zum Präsidenten gewählt werden kann, wobei Erdoğan allerdings mit dem Vorteil, die Parlamentsmehrheit hinter sich zu haben, und mit einem prozentualen Vorsprung in die Stichwahl geht.
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