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Europapolitik / Friedenspolitik
von Hannes Draeger · Published 21. März 2025 · Last modified 26. März 2025
Gastkommentar von Özlem Demirel Seit ihrem Amtsantritt 2019 arbeitet Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf allen Ebenen daran, die EU-Militärunion umzurüsten, um weiterhin mit am Tisch zu sitzen, wenn der Kuchen, also die Welt,...
Europapolitik / Friedenspolitik
von Hannes Draeger · Published 20. März 2025 · Last modified 26. März 2025
JW berichtet darüber, dass die EU ein Weißbuch mit Aufrüstungsstrategie präsentiert – und über ein neues Milliardenpaket für die Ukraine, im Zentrum des EU-Gipfels. Zitiert wird auch Özlem Demirel.
Auf dem Altar der Hochrüstung werden mittlerweile auch die heiligsten Kühe geopfert: Künftig sollen große Teile der Militärausgaben der Mitgliedsländer von den europäischen Schuldenregeln ausgeklammert werden. Alle anderen Bereiche von den Sozialausgaben über das Gesundheitswesen bis hin zur (militärisch nicht relevanten) Infrastruktur bleiben selbstredend weiter dem Brüsseler Spardiktat unterworfen.
Online-Diskussion in englischer Sprache, zur aktuellen Situation in der Türkei, unter anderem mit Jeremy Corbyn und Özelm Demirel.
Mit den neuen Vorschlägen der EU-Kommission zur Asyl-Gesetzgebung (Rückführungsrichtlinie) werden Menschenrechte mit Füßen getreten. Özlem Demirels Rede im EU-Parlament.
Europapolitik / Menschenrechte
von Hannes Draeger · Published 16. März 2025 · Last modified 19. März 2025
„In einem EU-finanzierten Projekt erhält die libysche Küstenwache neue Kapazitäten. Nach acht Jahren und Ausgaben von fast 60 Millionen Euro sollen diese nun einsatzbereit sein – jedenfalls teilweise“, berichtet Netzpolitik auf Grundlage iner Anfrage...
Flyer: Keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
8. Jan. 2025
5. Dez. 2024
5. Dez. 2024
