Aktuelles

EU-Militäreinsatz in Libyen? Militärische Lösungen sind keine Lösungen!

Anlässlich der Berichte, denen zufolge die EU-Verteidigungsminister*innen am kommenden Freitag (20.11.2020) über militärische Optionen zur Überwachung des Waffenstillstands in Libyen beraten wollen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen...

SPD-Pläne für EU-Armee: Reaktionärer Schub in Richtung EU-Militarisierung

Zu Plänen aus der SPD-Bundestagsfraktion, eine EU-Armee unter Kontrolle der EU-Kommission ins Leben zu rufen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Mit ihrem ‚Diskussionspapier 28. Armee‘,...

Neue Studie: EU versagt bei Rüstungsexportkontrolle

Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), veröffentlicht heute eine neue Studie zu den steigenden Rüstungsexporten der Europäischen Union. In diesem Zusammenhang kritisiert Demirel auch die neue EU-Rüstungsexport-Datenbank, die...

Frieden für Bergkarabach

„Ich freue mich, dass die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan beendet wurden. Zu viele Menschen sind in dem Konflikt um Bergkarabach schon auf beiden Seiten gestorben,“ kommentiert Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin der LINKEN...