Aufrüstung

Minderheitenbericht: Friedensdiplomatie statt Gehorsam gegenüber der Rüstungslobby

Zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: Mehr Geld für Aufrüstung, Militäreinsätze und...

Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!

Anlässlich der vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell für diesen Freitag einberufenen Sondersitzung der EU-Außenminister*innen zur Lage im Iran und Irak fordert die stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, Özlem...

NATO-Gipfel: Gute Miene zum bösen Spiel

Vor und während des NATO-Gipfels in London gingen die Meinungen innerhalb des Militärbündnis weit auseinander. „Zank unter Staatschefs“, titelte SPIEGEL Online. Die Ursache liegt in den immer weiter auseinanderdriftenden wirtschaftlichen Interessen ihrer großen Mitglieder....

NATO-Gipfel offenbart auseinanderdriftende Interessen

Zum Verlauf des Londoner NATO-Gipfels erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Weder der feierliche Auftakt noch die vorab vereinbarte ‚Londoner Erklärung‘ können darüber hinwegtäuschen,...

EU-Parlament stellt Kriegstransporte steuerfrei

Das Europäische Parlament hat heute mehrheitlich und gegen die Stimmen der EP-Linksfraktion GUE/NGL beschlossen, unter anderem militärische Missionen und Operationen, Tätigkeiten von Gefechtsverbänden, den gegenseitigen Beistand, Projekte im Rahmen der ‚Ständigen Strukturierten militärischen Zusammenarbeit‘...

Rat im PESCO-Format beschließt neue Rüstungswelle – Widerstand notwendig!

Anlässlich der heutigen Verabschiedung von 13 weiteren PESCO-Rüstungsprojekten erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Die unbemannte U-Boot-Kriegsführung (MUSAS), die Entwicklung eines Prototyps...