Friedenspolitik

Rüstungsausgaben: Axt an den Sozialstaat

Zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für das Militär auszugeben, wird nur durch massive Kürzungen der Sozialausgaben möglich sein. Aktuell unterschreiten 19 von 31 NATO-Mitgliedern diese Grenze. Sie zu erreichen, würde Mehrausgaben von insgesamt rund 350 Milliarden Euro erfordern.

Arbeiter für Frieden

Gewerkschafter:innen diskutierten in Hanau über den Ukraine-Krieg und dessen Folgen für die Lohnabhängigen, unter anderem referierte Özlem Demirel. Die Tageszeitung junge welt berichtet.