Kanonen statt Butter – die falsche Politik der EU
Wir als Linke sind entsetzt darüber, dass die Kriegstüchtigkeit als Priorität in einem Fond nun benannt wird, der eigentlich dafür da ist, Armut und Leid zu bekämpfen.
Friedenspolitik
SOTEU: Gewollte Verantwortungslosigkeit
„Frau von der Leyen hat soeben die teilweise Aussetzung des Assoziierungsabkommens mit Israel sowie eine Geberkonferenz für Palästina angekündigt. Man könnte jetzt meinen ‚lieber spät als nie‘. Doch wir dürfen nicht vergessen, dass Frau von der Leyen selbst Mitverantwortung dafür trägt, dass der Völkermord in Gaza überhaupt dieses Ausmaß annehmen konnte.
Keine Unterstützung der EU für die israelische Politik!
Israel greift in Tunesien die Gaza-Hilfsfoltille mit einer Drohne an und die EU-Oberen schweigen. Die Linken-EU-Abgeordnete Özlem Alev Demirel kritisiert dies scharf und rechnet mit der europäischen Unterstützung für Israel ab.
Ukraine: Diplomatie statt Waffenlieferungen
In der Ukraine werden Gewerkschaftsrechte beschnitten und Oppositionsparteien verboten. Trotzdem sagt der Westen, es ginge bei der Unterstützung der Ukraine um die Verteidigung von Demokratie. Die Linken-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel hinterfragt die Haltung der...
Diplomatie statt neuer Eiserner Vorhang
Die NATO und auch die EU unter der Führung von Frau von der Leyen haben in den letzten Jahren erheblich dazu beigetragen, die UN in ihrer Autorität zu schwächen. Doch klar ist: Der Weg zu einem nachhaltigen Frieden und zu Sicherheitsgarantien für die Ukraine kann nur über die UN führen
Europa rüstet auf – die EU hilft kräftig mit
Von Bürokratieabbau bis zu Nachhaltigkeit: Was sich die EU-Kommission alles einfallen lässt, um die Aufrüstung zu finanzieren und zu beschleunigen. Özlem Demirels Gastbeitrag im ND kann hier nachgelesen werden.
