Özlem Alev Demirel

Mitglied im Europäischen Parlament

Friedenspolitik

Friedenspolitik

Hören Sie auf mit Ihrem Kriegsgeschrei!

Dieser Krieg hat eine globale Dimension erreicht, ruft es aus Russland, ruft es aus der NATO-Zentrale. Ich möchte fragen: Ernsthaft, hat dieser Krieg erst jetzt eine globale Dimension erreicht? Wie wollen Sie dann erklären,...

Arbeit & Soziales / Europapolitik / Friedenspolitik

EU-Staaten im Rüstungsmodus: Soziales bleibt auf der Strecke

Nicht erst seit Beginn des Ukraine-Krieges rüsten die EU-Mitgliedstaaten auf. Während die EU-Mitgliedstaaten vor 10 Jahren zusammen noch rund 147 Milliarden Euro für Verteidigung ausgaben, sind es heute 326 Milliarden Euro. Allein in den letzten drei Jahren gab es eine Steigerung von 30 %. Das bedeutet, dass die EU Staaten zusammen jetzt auf Rüstungsausgaben von 1,9% des BIP kommen. Diese Erhöhung kommt den Aktionären der europäischen Rüstungsindustrie zugute, während in Europa die Armut wächst und die Infrastruktur verfällt.

Arbeit & Soziales / Friedenspolitik

Rüstung statt Armutsbekämpfung – Zweckentfremdung des Kohäsionsfonds ist eine Schande!

Der Kohäsisionsfonds der Europäischen Union soll eigentlich dazu beitragen, wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten auszugleichen und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern. Die jüngste Ankündigung, dessen Gelder auch für militärische Ausgaben verwenden zu wollen, sagt viel über die Prioritäten der neuen Europäischen Kommission aus.