Trotz Kriegstreiberei und Sozialkürzungen: Karlspreis für Ursula von der Leyen?
Rede auf der Kundgebung gegen die Verleihung des Karlspreises an Ursula von der Leyen in Aachen.
Europapolitik
Wettlauf nach rechts
Özlem Alev Demirel, migrationspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum heutigen Vorstoß beim Konzept „sicherer Drittstaaten“: „Die unionsgeführte Bundesregierung rechtfertigt ihre europarechtswidrigen Zurückweisungen an den nationalen Grenzen mit einer Untätigkeit der EU. Und...
Linken-Politikerinnen Demirel und Reisner laden zum „Fest der Befreiung vom Faschismus“ ein
Die Düsseldorfer Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel (Die Linke) und die Kölner Bundestagsabgeordnete Lea Reisner (Die Linke) laden für den 8. Mai in das Düsseldorfer Weltkunstzimmer ein, um gemeinsam den 80. Jahrestag der endgültigen Befreiung...
Militärausgaben: Trauriger Rekord
Auch der heute veröffentlichte SIPRI-Bericht macht deutlich: Die verkündete Zeitenwende und ‚Ära der Aufrüstung‘ wie Frau von der Leyen die beschleunigte Militarisierung der EU nannte, sind der pure Wahnsinn. Die Rüstungsmilliarden gehen auf Kosten von Mensch und Natur. Und machen die Welt immer unsicherer. Der SIPRI-Bericht sollte eine Mahnung dafür sein, Diplomatie und den Einsatz für Abrüstung wieder auf die Tagesordnung zu setzen.
Internationaler Aktionstag in Brüssel gegen den EU-Pakt zu Migration und Asyl
Am 10. April 2025 versammelten sich mehr als 200 Menschen auf dem Place du Luxembourg in Brüssel, um gegen die Folgen des „EU-Pakts zu Migration und Asyl“ zu protestieren, der vor genau einem Jahr vom...
EU-Liste sicherer Staaten Verunsichertes Herkunftsland
Die taz berichtet über die Liste mutmaßlich sicherer Herkunftsländer, die die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel vorgelegt hatte und lässt Özelm Demirel dabei mit ihrer Kritik zu Wort kommen. Hier zum Nachlesen.
