Europapolitik

Trump-Wahl: Schlechte Wahl, nicht nur für Amerika

Mit dem Sieg von Trump ist die nächste Eskalationsstufe mit Blick auf den Nahen Osten jetzt bereits gezündet. Er unterstützt offen die rechtsextreme Regierung Netanjahus und hat bereits in seiner ersten Amtszeit durch die Verlegung der US Botschaft nach Jerusalem gezeigt, wohin seine Reise geht. Er hat keine Skrupel und möchte auch nicht den Schein wahren.
Beim Ukraine-Krieg erhoffen sich manche von Trump einen schnelleren Friedensschluss, doch größere Fortschritte in Richtung eines nachhaltigen Friedens sind auch hier kaum zu erwarten.
Insgesamt wird Trump mit seiner offenen ‚America First‘-Politik ausschließlich und ohne Rücksicht auf Verluste die Hegemonialansprüche der USA über alles stellen – mit weitreichenden Folgen für Internationale Kooperation, Nachhaltigkeitsziele und Menschenrechte.

Abschiebungen nach Afghanistan? Das ist zynisch!

Redebeitrag von Özlem Demirel (Die Linke) am 18. September 2024 im Europaparlament zu Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan samt kurzem Schlagabtausch mit der rechten italienischen Abgeordneten Silvia Sardone (Lega): »Die Islamisten...

Leben braucht Vielfalt, nicht Rechtsextremismus und Islamismus!

Das schreckliche Attentat von Solingen vom 24. August wird seitdem von Islamisten und Nationalisten gleichermaßen genutzt, um für ihre menschenverachtenden Ideologien zu werben. Sie verhöhnen damit die Opfer des Attentats, die in Solingen unter dem Motto „Leben braucht Vielfalt“ zusammengekommen waren.

EU-Topjobs: Auflauf der Hardliner*innen

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, erklärt zur offiziellen Vergabe der EU-Spitzenposten auf dem heutige EU-Ratsgipfel: „Heute und morgen...

Danke!

Herzlichen Dank an alle, die sich insbesondere auch für meinen Wiedereinzug in das Europäische Parlament  engagiert haben, uns eine Stimme gegeben haben, die Wahlkampf gemacht haben und vor allem, die mit mir gemeinsam aus...