Özlem Alev Demirel

Mitglied im Europäischen Parlament

Europapolitik

Europapolitik / Menschenrechte

EU liefert Beweis für die eigene Verlogenheit

Die Idee der sicheren Herkunftsstaaten war von Anfang an verlogen – nun liefert die Kommission den endgültigen Beweis. Ihre blumigen Worte über Demokratie und Menschenrechte verfangen nicht mehr, wenn man gleichzeitig mit autoritären Regimen für die Abschottung paktiert. Diese Form der Kooperation ist zynisch und gefährlich.“

Europapolitik / Friedenspolitik

EU: Leitfaden für den Krieg

JW berichtet darüber, dass die EU ein Weißbuch mit Aufrüstungsstrategie präsentiert – und über ein neues Milliardenpaket für die Ukraine,  im Zentrum des EU-Gipfels. Zitiert wird auch Özlem Demirel.

Europapolitik / Friedenspolitik

Europe first: „Weißbuch Verteidigung“ setzt auf Konkurrenz zur USA

Auf dem Altar der Hochrüstung werden mittlerweile auch die heiligsten Kühe geopfert: Künftig sollen große Teile der Militärausgaben der Mitgliedsländer von den europäischen Schuldenregeln ausgeklammert werden. Alle anderen Bereiche von den Sozialausgaben über das Gesundheitswesen bis hin zur (militärisch nicht relevanten) Infrastruktur bleiben selbstredend weiter dem Brüsseler Spardiktat unterworfen.