Europapolitik

Türkischer Einmarsch in Syrien wäre Affront gegen das Völkerrecht

Anlässlich der bevorstehenden Invasion der türkischen Armee in Syrien, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Türkeidelegation und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europaparlaments: Der Einmarsch der Türkei in...

Armutsbekämpfung erfordert Wagemut, nicht vage Worte: Nicolas Schmit muss klarer für eine soziale Politik eintreten

Zur heutigen Anhörung des designierten EU-Kommissars für Beschäftigung, Nicolas Schmit, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Mitglied im EP-Ausschuss für Beschäftigung und Soziales (EMPL): Die zunehmende Armut in Europa wird mit warmen Worten nicht...

Keine Kontrolle, keine Rechtsgrundlage, kein Friedensprojekt: EU will 13 Mrd. Euro für Aufrüstung am Parlament vorbei vergeben

Anlässlich der heutigen Sitzung des EP-Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung (SEDE), in der die Frage der parlamentarischen Kontrolle des ‚Europäischen Verteidigungsfonds‘ erörtert wurde, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses: Eine heute vorgestellte Studie...

DG-Defence: Von der Leyen will Amtszeit mit Vertragsbrüchen und EU-Rüstungsministerium beginnen

Anlässlich der Ankündigung einer neuen ‚Generaldirektion Verteidigung‘, erklärt Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): In einem Schreiben kündigt die designierte Kommissionspräsidentin Ursula...

Avrupa Parlamentosu Türkiye’deki muhalefete karsi keyfi uygulamalar ve baskilari mahkum etti

Avrupa Parlamentosu’na mensup 48 milletvekilinin gectigimiz hafta Cumhurbaskani Erdogan’a hitaben kaleme aldiklari „Acik Mektup“un ardindan, bugün de Avrupa Parlamentosu’nun kendisi Türkiye’deki durum hakkinda ivedilikli bir karar metnini onayladi. Parlamento’daki Avrupa Birlesik Solu (GUE/NGL) fraksiyonun...