Özlem
Alev Demirel
Mitglied im Europäischen Parlament
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Europapolitik

Julian Assange: Fall muss kritische Erwähnung im EU-Grundrechte-Bericht finden

Das Europäische Parlament stimmt heute über den Bericht zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union ab. Konservative, sozialdemokratische und liberale Abgeordnete verhinderten im Vorfeld eine kritische Erwähnung der Verfolgung…

Aufatmen in vielen europäischen Hauptstädten

Westliche Regierungen hoffen auf bessere Beziehungen mit dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden / Skeptisch äußerte sich hierzu die Linke-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel Den gesamten Artikel des ND gibt es hier.

The EU minimum wage needs red lines instead of non-binding criteria

Today, the EU Commission presented its key points for a planned EU minimum wage directive. Özlem Alev Demirel, member of the Committee for Employment and Social Affairs (EMPL) and social and labour…

EU-Mindestlohn braucht rote Linien statt unverbindlicher Kriterien

Die EU-Kommission stellte heute ihre Eckpunkte für eine geplante EU-Mindestlohn-Richtlinie vor. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) sowie sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der LINKEN…

EU military mission aids pull-backs to Libya, with no avenues for legal accountability

n EU military operation is assisting the Libyan Coast Guard in ‘pull-backs’ of people trying to cross the Mediterranean, by providing information on the location of boats in distress. Despite…

Rede zur Lage der Union: Pathos reicht nicht

Die heutige Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommentiert Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Ich begrüße ausdrücklich, dass bald endlich eine…

Östliches Mittelmeer: Es gibt keine Alternative zum Frieden!

Zur Eskalation im östlichen Mittelmeer erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Seit…

Einreisebeschränkungen für Partner*innen aufheben

Mindestens ein vorheriges Treffen in Deutschlandoder einen gemeinsamen Wohnsitz im Ausland müssen Paare derzeit nachweisen, damit der/die im Ausland lebende Partner*in nach Deutschland einreisen darf. Gegen diese Form der Diskriminierung…

Der Aufmarsch der KI-Systeme

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit treibt die EU die Entwicklung von “Künstlicher Intelligenz” (KI) und KI-basierten Militärsystemen voran. Die Entwicklung vollautomatisierter Kampfsysteme (“Killerroboter”) rückt damit immer näher. Im Europaparlament regt…

Gasstreit im Mittelmeer: „Auch die EU muss sich von ihrer Heuchelei befreien“

Im Streit um Seegebiete und Bodenschätze im Östlichen Mittelmeer spitze die Türkei die Lage militärisch aggressiv zu, sagte die Linke-Europaabgeordnete Özlem Demirel im Deutschlandfunk. Hier kann der Beitrag nachgelesen werden.