Alev Demirel
Europapolitik
Goulard-Anhörung: Die EU braucht vieles, aber keine Aufrüstungskommissarin
Anlässlich der heutigen Anhörung der designierten EU-Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie und Unternehmertum, Sylvie Goulard, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und Vize-Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE): Es ist…
Armutsbekämpfung erfordert Wagemut, nicht vage Worte: Nicolas Schmit muss klarer für eine soziale Politik eintreten
Zur heutigen Anhörung des designierten EU-Kommissars für Beschäftigung, Nicolas Schmit, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Mitglied im EP-Ausschuss für Beschäftigung und Soziales (EMPL):Die zunehmende Armut in Europa wird mit…
Keine Kontrolle, keine Rechtsgrundlage, kein Friedensprojekt: EU will 13 Mrd. Euro für Aufrüstung am Parlament vorbei vergeben
Anlässlich der heutigen Sitzung des EP-Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung (SEDE), in der die Frage der parlamentarischen Kontrolle des ‚Europäischen Verteidigungsfonds‘ erörtert wurde, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses:Eine…
DG-Defence: Von der Leyen will Amtszeit mit Vertragsbrüchen und EU-Rüstungsministerium beginnen
Anlässlich der Ankündigung einer neuen ‚Generaldirektion Verteidigung‘, erklärt Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): In einem Schreiben kündigt…
Avrupa Parlamentosu Türkiye’deki muhalefete karsi keyfi uygulamalar ve baskilari mahkum etti
Avrupa Parlamentosu’na mensup 48 milletvekilinin gectigimiz hafta Cumhurbaskani Erdogan’a hitaben kaleme aldiklari „Acik Mektup“un ardindan, bugün de Avrupa Parlamentosu’nun kendisi Türkiye’deki durum hakkinda ivedilikli bir karar metnini onayladi. Parlamento’daki Avrupa…
Avrupa Parlamentosu milletvekillerinden Türkiye Cumhuriyeti Devlet Baskanina acik mektup
Avrupa Parlamentosu‘nun (AP) cesitli fraksiyonlara mensup 48 milletvekili bugün ortak bir mektup ile Devlet Baskani Recep Tayyip Erdogan‘a seslendiler. Mektupta milletvekilleri Türk hükümetinden; HDP ve CHP temsilcilerine yönelik baskilara son…
EU-Parlament verurteilt Absetzung der gewählten Bürgermeister der HDP und Repression gegen die Opposition in der Türkei
In einer Dringlichkeitserklärung hat das Europäische Parlament heute gefordert, dass die Repressionen des türkischen Staates gegen die demokratische Opposition im Land umgehend beendet werden müsse. Die Resolution war von den…
Vor Anhörung im Fall Demirtas: Linke-Politiker fordern Freilassung
Straßburg. Politiker der Linkspartei haben vor einer Anhörung des Menschenrechtsgerichtshofs im Fall des in der Türkei inhaftierten linken kurdischen Politikers Selahattin Demirtas dessen sofortige Freilassung gefordert. Demirtas gehöre nicht hinter Gitter,…
Linken-Politikerin: Waffenexportstopp nach Saudi-Arabien wird umgangen
Auch angesichts der Angriffe auf Ölanlagen Saudi-Arabiens sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel keinen Anlass, das deutsche Rüstungs-Exportverbot in das Land aufzuheben. Die Linken-Europapolitikerin Özlem Alev Demirel fordert: „Wir brauchen klarere Linien,…
Nie wieder Krieg! Für eine echte europäische Friedenspolitik
Anlässlich des 80. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf Polen am 1. September, mit dem der II. Weltkrieg begann, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung…