Alev Demirel
Europapolitik
Einigung auf schlechten EU-Haushalt: Kein guter Tag für Europa
Zur Einigung der EU-Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen auf den EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):…
Türkei: Waffenexporte verbieten!
Auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen in Brüssel soll heute und morgen auch über mögliche Sanktionen gegen die Türkei beraten werden. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende…
Julian Assange: Fall muss kritische Erwähnung im EU-Grundrechte-Bericht finden
Das Europäische Parlament stimmt heute über den Bericht zur Lage der Grundrechte in der Europäischen Union ab. Konservative, sozialdemokratische und liberale Abgeordnete verhinderten im Vorfeld eine kritische Erwähnung der Verfolgung…
Aufatmen in vielen europäischen Hauptstädten
Westliche Regierungen hoffen auf bessere Beziehungen mit dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden / Skeptisch äußerte sich hierzu die Linke-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel Den gesamten Artikel des ND gibt es hier.
The EU minimum wage needs red lines instead of non-binding criteria
Today, the EU Commission presented its key points for a planned EU minimum wage directive. Özlem Alev Demirel, member of the Committee for Employment and Social Affairs (EMPL) and social and labour…
EU-Mindestlohn braucht rote Linien statt unverbindlicher Kriterien
Die EU-Kommission stellte heute ihre Eckpunkte für eine geplante EU-Mindestlohn-Richtlinie vor. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) sowie sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der LINKEN…
EU military mission aids pull-backs to Libya, with no avenues for legal accountability
n EU military operation is assisting the Libyan Coast Guard in ‘pull-backs’ of people trying to cross the Mediterranean, by providing information on the location of boats in distress. Despite…
Rede zur Lage der Union: Pathos reicht nicht
Die heutige Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommentiert Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Ich begrüße ausdrücklich, dass bald endlich eine…
Östliches Mittelmeer: Es gibt keine Alternative zum Frieden!
Zur Eskalation im östlichen Mittelmeer erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Seit…
Einreisebeschränkungen für Partner*innen aufheben
Mindestens ein vorheriges Treffen in Deutschlandoder einen gemeinsamen Wohnsitz im Ausland müssen Paare derzeit nachweisen, damit der/die im Ausland lebende Partner*in nach Deutschland einreisen darf. Gegen diese Form der Diskriminierung…