Alev Demirel
Europapolitik
EU military mission aids pull-backs to Libya, with no avenues for legal accountability
n EU military operation is assisting the Libyan Coast Guard in ‘pull-backs’ of people trying to cross the Mediterranean, by providing information on the location of boats in distress. Despite…
Rede zur Lage der Union: Pathos reicht nicht
Die heutige Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommentiert Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Ich begrüße ausdrücklich, dass bald endlich eine…
Östliches Mittelmeer: Es gibt keine Alternative zum Frieden!
Zur Eskalation im östlichen Mittelmeer erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Seit…
Einreisebeschränkungen für Partner*innen aufheben
Mindestens ein vorheriges Treffen in Deutschlandoder einen gemeinsamen Wohnsitz im Ausland müssen Paare derzeit nachweisen, damit der/die im Ausland lebende Partner*in nach Deutschland einreisen darf. Gegen diese Form der Diskriminierung…
Der Aufmarsch der KI-Systeme
Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit treibt die EU die Entwicklung von “Künstlicher Intelligenz” (KI) und KI-basierten Militärsystemen voran. Die Entwicklung vollautomatisierter Kampfsysteme (“Killerroboter”) rückt damit immer näher. Im Europaparlament regt…
Gasstreit im Mittelmeer: „Auch die EU muss sich von ihrer Heuchelei befreien“
Im Streit um Seegebiete und Bodenschätze im Östlichen Mittelmeer spitze die Türkei die Lage militärisch aggressiv zu, sagte die Linke-Europaabgeordnete Özlem Demirel im Deutschlandfunk. Hier kann der Beitrag nachgelesen werden.
Schöne, neue Welt? Borrell, Breton und ihre »Hard Power«
Europapolitiker fordern eine weitere Militarisierung der Union. Neu ist daran nichts, gefährlich alles, meint die Linke Özlem Alev Demirel. Mein Gastbeitrag im nd kann hier nachgelesen werden.
EU-Paket: Rüstungslobby feiert, Beschäftigte sollen zahlen
Zur heutigen Einigung der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf das sogenannte Coronapaket und den EU-Haushalt 2021 bis 2027 (MFR) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für…
Die EU muss sich an den UNO-Verhandlungen für einen verbindlichen Vertrag über Wirtschaft und Menschenrechte beteiligen
Gemeinsam mit anderen Abgeordneten des Europäischen Parlaments habe ich die Komissionspräsidention Ursula von der Leyen und andere aufgefordert, sich formell und konstruktiv an den Verhandlungen für einen verbindlichen Vertrag über…
Wahlhelferin von der Leyen
Die EU-Kommissionspräsidentin hat Werbung für Kroatiens Regierungspartei HDZ gemacht. Kritiker*innen sehen die Neutralitätspflicht verletzt. Die taz berichtet in ihrem Artikel auch über die Kritik von Özlem Alev Demirel an von…