Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit treibt die EU die Entwicklung von “Künstlicher Intelligenz” (KI) und KI-basierten Militärsystemen voran. Die Entwicklung vollautomatisierter Kampfsysteme (“Killerroboter”) rückt damit immer näher. Im Europaparlament regt…
Im Streit um Seegebiete und Bodenschätze im Östlichen Mittelmeer spitze die Türkei die Lage militärisch aggressiv zu, sagte die Linke-Europaabgeordnete Özlem Demirel im Deutschlandfunk. Hier kann der Beitrag nachgelesen werden.
Europapolitiker fordern eine weitere Militarisierung der Union. Neu ist daran nichts, gefährlich alles, meint die Linke Özlem Alev Demirel. Mein Gastbeitrag im nd kann hier nachgelesen werden.
Zur heutigen Einigung der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf das sogenannte Coronapaket und den EU-Haushalt 2021 bis 2027 (MFR) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für…
Gemeinsam mit anderen Abgeordneten des Europäischen Parlaments habe ich die Komissionspräsidention Ursula von der Leyen und andere aufgefordert, sich formell und konstruktiv an den Verhandlungen für einen verbindlichen Vertrag über…
Die EU-Kommissionspräsidentin hat Werbung für Kroatiens Regierungspartei HDZ gemacht. Kritiker*innen sehen die Neutralitätspflicht verletzt. Die taz berichtet in ihrem Artikel auch über die Kritik von Özlem Alev Demirel an von…
Infolge der Einmischung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) in den kroatischen Wahlkampf zugunsten der konservativen Partei Kroatische Demokratische Union (HDZ), erklären Özlem Alev Demirel und Andrej Hunko: „Die…
Deutschland hat die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und bereits zahlreiche hochgesteckte Ziele präsentiert. Unsere Redaktion (web.de) hat die Europaabgeordneten Ska Keller (Grüne) und Özlem Demirel (Die Linke) gefragt, was ihnen dabei fehlt…
Nahezu 100 Mitglieder des Europäischen Parlaments fordern Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem parteiübergreifenden offenen Brief aus Anlass der bevorstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft auf, Transparenz bei der politischen Interessenvertretung und in der…
Die Entscheidung ist gefallen. Die Europäische Kommission hat ihre Entscheidung getroffen. Lufthansa wird insgesamt rund 11 Milliarden Euro an öffentlicher Hilfe von verschiedenen europäischen Staaten erhalten, darunter 9 Milliarden Euro…