Alev Demirel
Europapolitik
Grünen- und Linken-Politikerin erklären, was bei Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft zu kurz kommt
Deutschland hat die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und bereits zahlreiche hochgesteckte Ziele präsentiert. Unsere Redaktion (web.de) hat die Europaabgeordneten Ska Keller (Grüne) und Özlem Demirel (Die Linke) gefragt, was ihnen dabei fehlt…
EU-Abgeordnete drängen Merkel zu mehr Transparenz während EU-Ratspräsidentschaft
Nahezu 100 Mitglieder des Europäischen Parlaments fordern Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem parteiübergreifenden offenen Brief aus Anlass der bevorstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft auf, Transparenz bei der politischen Interessenvertretung und in der…
Lufthansa: Keine öffentlichen Gelder für Stellenabbau und Rettung von Aktionären!
Die Entscheidung ist gefallen. Die Europäische Kommission hat ihre Entscheidung getroffen. Lufthansa wird insgesamt rund 11 Milliarden Euro an öffentlicher Hilfe von verschiedenen europäischen Staaten erhalten, darunter 9 Milliarden Euro…
Bundesamt bestellt EU-Drohnenüberwachung
In mehreren Projekten erprobt die Bundespolizei Drohnen in maritimen Einsatzgebieten. Bislang müssen die Luftfahrzeuge in Sperrgebieten fliegen, bald sollen sie in den zivilen Luftraum integriert werden. Zuständig ist das Verkehrsministerium,…
Anfrage: Blockierung der Echtzeit-Positionsdarstellung für Einsatzmittel von Frontex
Anfrage mit Vorrang zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission / Artikel 138 der GeschäftsordnungÖzlem DemirelNach Berichten von Nichtregierungsorganisationen sind Flugzeuge von Frontex bei Mittelmeermissionen nicht mehr über Online-Dienstleister wie Flightradar nachzuverfolgen.…
Digitale Geopolitik
Mit offenem Visier gegen die Konkurrenten USA und China: Die EU und der Aufbau eines 5G-Netzes in Europa Von Özlem Demirel und Jürgen Wagner Aus Sicht von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von…
Leben retten, Charterflug-Mission Lifeline ermöglichen
Mit einem Schreiben an die Bundesminister Heiko Maas und Horst Seehofer setzt sich Özlem Alev Demirel für eine Genehmigung der Lifeline-Charterflüge für geflüchtete Menschen auf den griechischen Inseln ein. Der…
Kurzarbeitsgeld: Kosten der Krise nicht auf Rücken der Beschäftigten abwälzen
Heute stellte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Frau Ursula von der Leyen, ihren Plan zur Stärkung der Kurzarbeit während der Corona-Krise (SURE) vor. Mit diesem Vorhaben sollen besonders schwer betroffene…
Anfrage: EU-Luftaufklärung zugunsten der libyschen Küstenwache
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission / Artikel 138 der Geschäftsordnung Özlem Demirel am 17.03.2020 Im Rahmen der „Frontex Aerial Surveillance Services“ bzw. „Multipurpose Aerial Surveillance“ chartert die EU-Grenzagentur Propellermaschinen…
Anfrage: Frontex-Missionen in Griechenland
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission / Artikel 138 der Geschäftsordnung Özlem Demirel am 17.03.2020 Nach einem Beschluss des Direktors Fabrice Leggeri hat die EU-Grenzagentur im März 2020 ein Soforteinsatzteam…