Alev Demirel
Europapolitik
EU-Paket: Rüstungslobby feiert, Beschäftigte sollen zahlen
Zur heutigen Einigung der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf das sogenannte Coronapaket und den EU-Haushalt 2021 bis 2027 (MFR) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für…
Die EU muss sich an den UNO-Verhandlungen für einen verbindlichen Vertrag über Wirtschaft und Menschenrechte beteiligen
Gemeinsam mit anderen Abgeordneten des Europäischen Parlaments habe ich die Komissionspräsidention Ursula von der Leyen und andere aufgefordert, sich formell und konstruktiv an den Verhandlungen für einen verbindlichen Vertrag über…
Wahlhelferin von der Leyen
Die EU-Kommissionspräsidentin hat Werbung für Kroatiens Regierungspartei HDZ gemacht. Kritiker*innen sehen die Neutralitätspflicht verletzt. Die taz berichtet in ihrem Artikel auch über die Kritik von Özlem Alev Demirel an von…
Einmischung von der Leyens in kroatischen Wahlkampf ist inakzeptabel
Infolge der Einmischung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) in den kroatischen Wahlkampf zugunsten der konservativen Partei Kroatische Demokratische Union (HDZ), erklären Özlem Alev Demirel und Andrej Hunko: „Die…
Grünen- und Linken-Politikerin erklären, was bei Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft zu kurz kommt
Deutschland hat die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und bereits zahlreiche hochgesteckte Ziele präsentiert. Unsere Redaktion (web.de) hat die Europaabgeordneten Ska Keller (Grüne) und Özlem Demirel (Die Linke) gefragt, was ihnen dabei fehlt…
EU-Abgeordnete drängen Merkel zu mehr Transparenz während EU-Ratspräsidentschaft
Nahezu 100 Mitglieder des Europäischen Parlaments fordern Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem parteiübergreifenden offenen Brief aus Anlass der bevorstehenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft auf, Transparenz bei der politischen Interessenvertretung und in der…
Lufthansa: Keine öffentlichen Gelder für Stellenabbau und Rettung von Aktionären!
Die Entscheidung ist gefallen. Die Europäische Kommission hat ihre Entscheidung getroffen. Lufthansa wird insgesamt rund 11 Milliarden Euro an öffentlicher Hilfe von verschiedenen europäischen Staaten erhalten, darunter 9 Milliarden Euro…
Bundesamt bestellt EU-Drohnenüberwachung
In mehreren Projekten erprobt die Bundespolizei Drohnen in maritimen Einsatzgebieten. Bislang müssen die Luftfahrzeuge in Sperrgebieten fliegen, bald sollen sie in den zivilen Luftraum integriert werden. Zuständig ist das Verkehrsministerium,…
Anfrage: Blockierung der Echtzeit-Positionsdarstellung für Einsatzmittel von Frontex
Anfrage mit Vorrang zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission / Artikel 138 der GeschäftsordnungÖzlem DemirelNach Berichten von Nichtregierungsorganisationen sind Flugzeuge von Frontex bei Mittelmeermissionen nicht mehr über Online-Dienstleister wie Flightradar nachzuverfolgen.…
Digitale Geopolitik
Mit offenem Visier gegen die Konkurrenten USA und China: Die EU und der Aufbau eines 5G-Netzes in Europa Von Özlem Demirel und Jürgen Wagner Aus Sicht von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von…