Alev Demirel
Europapolitik
Bundesamt bestellt EU-Drohnenüberwachung
In mehreren Projekten erprobt die Bundespolizei Drohnen in maritimen Einsatzgebieten. Bislang müssen die Luftfahrzeuge in Sperrgebieten fliegen, bald sollen sie in den zivilen Luftraum integriert werden. Zuständig ist das Verkehrsministerium,…
Anfrage: Blockierung der Echtzeit-Positionsdarstellung für Einsatzmittel von Frontex
Anfrage mit Vorrang zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission / Artikel 138 der GeschäftsordnungÖzlem DemirelNach Berichten von Nichtregierungsorganisationen sind Flugzeuge von Frontex bei Mittelmeermissionen nicht mehr über Online-Dienstleister wie Flightradar nachzuverfolgen.…
Digitale Geopolitik
Mit offenem Visier gegen die Konkurrenten USA und China: Die EU und der Aufbau eines 5G-Netzes in Europa Von Özlem Demirel und Jürgen Wagner Aus Sicht von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von…
Leben retten, Charterflug-Mission Lifeline ermöglichen
Mit einem Schreiben an die Bundesminister Heiko Maas und Horst Seehofer setzt sich Özlem Alev Demirel für eine Genehmigung der Lifeline-Charterflüge für geflüchtete Menschen auf den griechischen Inseln ein. Der…
Kurzarbeitsgeld: Kosten der Krise nicht auf Rücken der Beschäftigten abwälzen
Heute stellte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Frau Ursula von der Leyen, ihren Plan zur Stärkung der Kurzarbeit während der Corona-Krise (SURE) vor. Mit diesem Vorhaben sollen besonders schwer betroffene…
Anfrage: EU-Luftaufklärung zugunsten der libyschen Küstenwache
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission / Artikel 138 der Geschäftsordnung Özlem Demirel am 17.03.2020 Im Rahmen der „Frontex Aerial Surveillance Services“ bzw. „Multipurpose Aerial Surveillance“ chartert die EU-Grenzagentur Propellermaschinen…
Anfrage: Frontex-Missionen in Griechenland
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission / Artikel 138 der Geschäftsordnung Özlem Demirel am 17.03.2020 Nach einem Beschluss des Direktors Fabrice Leggeri hat die EU-Grenzagentur im März 2020 ein Soforteinsatzteam…
Drohende Militärmission der Türkei in Libyen ist gefährlich und falsch
Anlässlich des Beschlusses des türkischen Parlaments, Staatschef Recep Erdoğan den Einsatz der türkischen Armee in Libyen zu ermöglichen, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit…
Turgut Öker hakkindaki dava iptal edilmelidir!
Avrupa Parlamentosu Milletvekili ve Avrupa Parlamentosu Türkiye Delegasyonu Baskan Yardimcisi Özlem Alev Demirel:Bundan tam bir ay önce, Avrupa Alevi Birlikleri Konfederasyonu (AABK) Onursal Başkanı ve Halkların Demokratik Partisi (HDP) 25.…
Politische Lösungen suchen statt Militäreinsatz in Syrien
Zu dem Vorstoß der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), eine sogenannte Schutzzone im Norden Syriens unter Beteiligung der deutschen Bundeswehr zu schaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im Ausschuss für…