Arbeit & Soziales / Europapolitik
von Hannes Draeger · Published 12. Juni 2020 · Last modified 11. April 2022
Die Entscheidung ist gefallen. Die Europäische Kommission hat ihre Entscheidung getroffen. Lufthansa wird insgesamt rund 11 Milliarden Euro an öffentlicher Hilfe von verschiedenen europäischen Staaten erhalten, darunter 9 Milliarden Euro vom Deutschen Staat, 1,2...
Europapolitik / Friedenspolitik
von Hannes Draeger · Published 1. Juni 2020 · Last modified 10. Mai 2022
In mehreren Projekten erprobt die Bundespolizei Drohnen in maritimen Einsatzgebieten. Bislang müssen die Luftfahrzeuge in Sperrgebieten fliegen, bald sollen sie in den zivilen Luftraum integriert werden. Zuständig ist das Verkehrsministerium, das jetzt die Europäische...
Anfrage mit Vorrang zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission / Artikel 138 der GeschäftsordnungÖzlem Demirel Nach Berichten von Nichtregierungsorganisationen sind Flugzeuge von Frontex bei Mittelmeermissionen nicht mehr über Online-Dienstleister wie Flightradar nachzuverfolgen. Die Piloten haben...
Mit offenem Visier gegen die Konkurrenten USA und China: Die EU und der Aufbau eines 5G-Netzes in Europa Von Özlem Demirel und Jürgen Wagner Aus Sicht von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen handelt es...
Mit einem Schreiben an die Bundesminister Heiko Maas und Horst Seehofer setzt sich Özlem Alev Demirel für eine Genehmigung der Lifeline-Charterflüge für geflüchtete Menschen auf den griechischen Inseln ein. Der Brief ist unten im...
Arbeit & Soziales / Europapolitik
von Hannes Draeger · Published 2. April 2020 · Last modified 11. April 2022
Heute stellte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Frau Ursula von der Leyen, ihren Plan zur Stärkung der Kurzarbeit während der Corona-Krise (SURE) vor. Mit diesem Vorhaben sollen besonders schwer betroffene Länder wie Italien oder...
Explodierende Rüstungsausgaben
10. Juni 2026
Flyer: Keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
8. Jan. 2025
Ukraine: Aufrüstung und Militär ist nicht die Antwort
14. Juli 2026