Özlem
Alev Demirel
Mitglied im Europäischen Parlament
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Friedenspolitik

Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten!

Am 1. September 1939 begann mit dem Angriff der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Die Gesamtopfer dieses Krieges, den Nazideutschland verantwortete, sind mehr als 55 Millionen Tote, davon…

Antikriegstag: Geschichtsverfälschung und Aufrüstung dürfen keine Zukunft haben

Anlässlich des morgigen Antikriegstags (1. September) – dem 81. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf Polen und Beginn des Zweiten Weltkriegs – mahnt die friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament…

Der Aufmarsch der KI-Systeme

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit treibt die EU die Entwicklung von “Künstlicher Intelligenz” (KI) und KI-basierten Militärsystemen voran. Die Entwicklung vollautomatisierter Kampfsysteme (“Killerroboter”) rückt damit immer näher. Im Europaparlament regt…

Gasstreit im Mittelmeer: „Auch die EU muss sich von ihrer Heuchelei befreien“

Im Streit um Seegebiete und Bodenschätze im Östlichen Mittelmeer spitze die Türkei die Lage militärisch aggressiv zu, sagte die Linke-Europaabgeordnete Özlem Demirel im Deutschlandfunk. Hier kann der Beitrag nachgelesen werden.

Schöne, neue Welt? Borrell, Breton und ihre »Hard Power«

Europapolitiker fordern eine weitere Militarisierung der Union. Neu ist daran nichts, gefährlich alles, meint die Linke Özlem Alev Demirel. Mein Gastbeitrag im nd kann hier nachgelesen werden.

EU-Paket: Rüstungslobby feiert, Beschäftigte sollen zahlen

Zur heutigen Einigung der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf das sogenannte Coronapaket und den EU-Haushalt 2021 bis 2027 (MFR) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für…

EU Luftaufklärung für Libyen- de facto ein Pakt mit Milizen, um Geflüchtete loszuwerden

Auf eine Anfrage der Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE) zu den von FRONTEX ausgeführten Luftraumüberwachungsdiensten über zumeist libyschem Seenotrettungsgebiet, antwortete die Europäische Kommission heute,…

»Hermes 900« bleibt am Boden

Nach dem Crash einer Langstreckendrohne lassen EU-Agenturen israelische Luftfahrzeuge nicht mehr abheben Die Grenzagentur Frontex nutzt bis auf Weiteres keine israelischen Drohnen zur Überwachung der Außengrenzen der Europäischen Union. Das…

Frontex: Krieg spielen anstatt Recht zu wahren

Im Rahmen von Frontex sind derzeit 434 Personen, 258 davon Polizeikräfte, in vier verschiedenen Einsätzen an der griechisch-türkischen Grenze im Einsatz. Dies geht aus einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage…

Aufklärungsflugzeuge von EU-Grenzschutzagentur: Aus der Seenot zurück nach Libyen

Frontex schickt seine Flieger dorthin, wo Geflüchtete Schiffbruch erleiden – informiert aber statt Seenotretter fast nur die libysche Küstenwache. BERLIN taz | Die EU-Grenzschutzagentur Frontex macht ihre Aufklärungsflugzeuge im Einsatz vor Libyen unsichtbar: Die…