Alev Demirel
Friedenspolitik
Eine Kriegskasse namens Friedensfazilität
Zu dem gestern von der EU-Kommission vorgelegten Vorschlag für das Budget der Europäischen Friedensfazilität erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Die EU-Kommission…
Bundesamt bestellt EU-Drohnenüberwachung
In mehreren Projekten erprobt die Bundespolizei Drohnen in maritimen Einsatzgebieten. Bislang müssen die Luftfahrzeuge in Sperrgebieten fliegen, bald sollen sie in den zivilen Luftraum integriert werden. Zuständig ist das Verkehrsministerium,…
EU-Haushalt: Die militärische Schattenseite
Zu dem heute von der EU-Kommission vorgelegten neuen Vorschlag für den EU-Haushalt 2021 bis 2027 (MFR) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen…
Rheinmetall verdient mit dem Leid der Menschen
Die Düsseldorfer Europaabgeordnete, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), kritisiert die für Dienstag geplante Rheinmetall-Hauptversammlung und verweist auf zahlreiche Kriege und Konflikte, in denen Rheinmetall-Waffen und Munition zum Einsatz kommen. Demirel…
Grenzvorposten Tunesien
EU-Kommission bestätigt Aufbau eines Meeresüberwachungssystems in nordafrikanischem Land Die Coronakrise nutzend baut die EU ihr Grenzregime im Mittelmeerraum weiter aus. Vor allem Italien und Malta höhlen derzeit das internationale See-…
Mit der Bundeswehr gegen Geflüchtete im Mittelmeer
Deutschland will bei der EU-Mission IRINI mitmischen. Das verheißt nichts Gutes, meint die Europapolitikerin Özlem Alev Demirel Laut Angaben des EU-Rates soll die im Mittelmeer angesiedelte Militärmission IRINI der »Überwachung«…
Zahnloser Rüstungsexportbericht
Zur heutigen Vorstellung des Berichtentwurfs über Waffenexporte aus der Europäischen Union erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Leider fällt der vorliegende…
Tornado-Debatte: Einfach ganz entrüsten!
Zum Streit innerhalb der bundesdeutschen Regierungskoalition über die Anschaffung eines Nachfolgemodells für die Tornado-Kampfflugzeuge erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):…
Linkspolitikerin fordert NATO zum Handeln gegen Ankara auf
Am Mittwoch starben im Flüchtlingslager Mexmûr in Südkurdistan drei Zivilistinnen bei einem Drohnenangriff der türkischen Armee. Die Düsseldorfer Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel hat die NATO aufgefordert, ihr Mitglied Türkei zu…
Türkei: Friendly Fire im Irak
Zu den Angriffen türkischer Kampfdrohnen auf ein Flüchtlingslager im Irak erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: „Die Angriffe türkischer Kampfdrohnen auf das Flüchtlingslager…