Friedenspolitik

Waffen, Waffen und noch mehr Waffen lautet die Devise der Regierungen und bürgerlichen Opposition im deutschen Bundestag und in vielen EU-Staaten mit Blick auf den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine. So fällt Stück für Stück in Sachen Waffenlieferungen an die Ukraine ein Tabu nach dem anderen.

Wie schon im Strategischen Konzept der NATO beziehungsweise dem Strategischen Kompass der EU wird weiterhin auf ausschließlich konfrontative Elemente gesetzt.

Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament und Vize-Vorsitzende des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung, erklärt zu den heute veröffentlichten Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes (SIPRI) zu den Umsätzen der 100 größten Waffenhersteller...

Zu Berichten über eventuelle Verhandlungen im Ukraine-Krieg erklärt die Europaabgeordnete und außenpolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament, Özlem Alev Demirel:   Angesichts der scheinbaren Geheimverhandlungen zwischen den USA und Russland wäre spätestens jetzt der...