GUE/NGL-Fraktion im EuropaparlamentStrategische Arbeitsgruppe Frieden und Abrüstung, Stand: 28.03.2020 Wir drängen darauf, alle militärischen Mittel und Ausgaben der EU (PESCO, EDIDP usw.) für zivile Zwecke und den öffentlichen Gesundheitssektor innerhalb…
Zur Ausweitung des Mandates für den EU-Militäreinsatz ‚EUTM Mali‘ erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Nicht lange nach dem Ausbruch der…
Anlässlich der Schließung einiger industrieller Großbetriebe im Zuge der Corona-Krise, erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Während das öffentliche Leben richtigerweise auf…
Es hätte das größte US-Manöver seit dem Ende des Kalten Krieges werden sollen: Geplant war, im Rahmen von „Defender Europe 2020“ eine US-Division (20.000 SoldatInnen) aus den USA 4.000km quer…
Anlässlich der Corona-Virus-Krise und des Großmanövers Defender 2020 erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Manchmal frage ich mich, ob ich in einem…
Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete der LINKEN und stellvertretende Vorsitzende der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei und Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte des Deutschen…
Zur immer weiter eskalierenden Lage in Syrien und der Forderung der Erdoğan-Regierung nach NATO-Unterstützung, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE), sowie stellvertretende…
Statt sich auf die Rettung von Bootsflüchtlingen im Mittelmeer zu konzentrieren, baut die EU die Luftüberwachung aus. Matthias Monroy schreibt in Le Monde diplomatique über den Ausbau der Drohnenüberwchung und…
Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende und der Debatte um eine mögliche ‚Europäisierung‘ der französischen Atomwaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des…
Anlässlich des US-Großmanövers ‚Defender 2020‘ und der EU-Unterstützung im Rahmen des Programms ‚Military Mobility‘ erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):…