Friedenspolitik

Friedenspolitik

»Hermes 900« bleibt am Boden

Nach dem Crash einer Langstreckendrohne lassen EU-Agenturen israelische Luftfahrzeuge nicht mehr abheben Die Grenzagentur Frontex nutzt bis auf Weiteres keine israelischen Drohnen zur Überwachung der Außengrenzen der Europäischen Union. Das schreibt die EU-Kommissarin für...

Friedenspolitik

Frontex: Krieg spielen anstatt Recht zu wahren

Im Rahmen von Frontex sind derzeit 434 Personen, 258 davon Polizeikräfte, in vier verschiedenen Einsätzen an der griechisch-türkischen Grenze im Einsatz. Dies geht aus einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage von Özlem Alev Demirel...

Friedenspolitik / Menschenrechte

Aufklärungsflugzeuge von EU-Grenzschutzagentur: Aus der Seenot zurück nach Libyen

Frontex schickt seine Flieger dorthin, wo Geflüchtete Schiffbruch erleiden – informiert aber statt Seenotretter fast nur die libysche Küstenwache. BERLIN taz | Die EU-Grenzschutzagentur Frontex macht ihre Aufklärungsflugzeuge im Einsatz vor Libyen unsichtbar: Die automatische Weitergabe von Positionsdaten...

Friedenspolitik

Eine Kriegskasse namens Friedensfazilität

Zu dem gestern von der EU-Kommission vorgelegten Vorschlag für das Budget der Europäischen Friedensfazilität erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Die EU-Kommission hat sich einen neuen...

Europapolitik / Friedenspolitik

Bundesamt bestellt EU-Drohnenüberwachung

In mehreren Projekten erprobt die Bundespolizei Drohnen in maritimen Einsatzgebieten. Bislang müssen die Luftfahrzeuge in Sperrgebieten fliegen, bald sollen sie in den zivilen Luftraum integriert werden. Zuständig ist das Verkehrsministerium, das jetzt die Europäische...

Friedenspolitik

EU-Haushalt: Die militärische Schattenseite

Zu dem heute von der EU-Kommission vorgelegten neuen Vorschlag für den EU-Haushalt 2021 bis 2027 (MFR) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Angesichts der...