Friedenspolitik

Friedenspolitik / Regionales

Rheinmetall verdient mit dem Leid der Menschen

Die Düsseldorfer Europaabgeordnete, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), kritisiert die für Dienstag geplante Rheinmetall-Hauptversammlung und verweist auf zahlreiche Kriege und Konflikte, in denen Rheinmetall-Waffen und Munition zum Einsatz kommen. Demirel ist Vizepräsidentin im Ausschuss...

Friedenspolitik / Menschenrechte

Grenzvorposten Tunesien

EU-Kommission bestätigt Aufbau eines Meeresüberwachungssystems in nordafrikanischem Land Die Coronakrise nutzend baut die EU ihr Grenzregime im Mittelmeerraum weiter aus. Vor allem Italien und Malta höhlen derzeit das internationale See- und Flüchtlingsrecht aus und...

Friedenspolitik

Mit der Bundeswehr gegen Geflüchtete im Mittelmeer

Deutschland will bei der EU-Mission IRINI mitmischen. Das verheißt nichts Gutes, meint die Europapolitikerin Özlem Alev Demirel Laut Angaben des EU-Rates soll die im Mittelmeer angesiedelte Militärmission IRINI der »Überwachung« des Waffenembargos gegen Libyen...

Friedenspolitik

Zahnloser Rüstungsexportbericht

Zur heutigen Vorstellung des Berichtentwurfs über Waffenexporte aus der Europäischen Union erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Leider fällt der vorliegende Entwurf deutlich hinter die...

Friedenspolitik

Tornado-Debatte: Einfach ganz entrüsten!

Zum Streit innerhalb der bundesdeutschen Regierungskoalition über die Anschaffung eines Nachfolgemodells für die Tornado-Kampfflugzeuge erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Während die Corona-Krise zeigt,...