Friedenspolitik

Friedenspolitik / Türkei

Türkei: Friendly Fire im Irak

Zu den Angriffen türkischer Kampfdrohnen auf ein Flüchtlingslager im Irak erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments: „Die Angriffe türkischer Kampfdrohnen auf das Flüchtlingslager Mexmûr im Irak stellen...

Friedenspolitik

Corona-Positionspapier: Umverteilung von Militärgeldern, Einstellung von Militäreinsätzen

GUE/NGL-Fraktion im EuropaparlamentStrategische Arbeitsgruppe Frieden und Abrüstung, Stand: 28.03.2020 Wir drängen darauf, alle militärischen Mittel und Ausgaben der EU (PESCO, EDIDP usw.) für zivile Zwecke und den öffentlichen Gesundheitssektor innerhalb und außerhalb der Europäischen...

Friedenspolitik

Mali: Keine Entgrenzung des EU-Militäreinsatzes!

Zur Ausweitung des Mandates für den EU-Militäreinsatz ‚EUTM Mali‘ erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Nicht lange nach dem Ausbruch der Konflikte in Mali beschloss...

Arbeit & Soziales / Friedenspolitik

Rüstungsbetriebe schließen, sofort!

Anlässlich der Schließung einiger industrieller Großbetriebe im Zuge der Corona-Krise, erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Während das öffentliche Leben richtigerweise auf nahe Null heruntergefahren wird...

Friedenspolitik

Großmanöver: Nach Defender ist vor Defender!

Es hätte das größte US-Manöver seit dem Ende des Kalten Krieges werden sollen: Geplant war, im Rahmen von „Defender Europe 2020“ eine US-Division (20.000 SoldatInnen) aus den USA 4.000km quer durch Europa bis an...

Friedenspolitik

Defender 2020: Corona in Camouflage

Anlässlich der Corona-Virus-Krise und des Großmanövers Defender 2020 erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Manchmal frage ich mich, ob ich in einem schlechten Film bin. Halb...