Aktuelles

Friedenspolitik

EU-Militäreinsatz in Libyen? Militärische Lösungen sind keine Lösungen!

Anlässlich der Berichte, denen zufolge die EU-Verteidigungsminister*innen am kommenden Freitag (20.11.2020) über militärische Optionen zur Überwachung des Waffenstillstands in Libyen beraten wollen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen...

Friedenspolitik

SPD-Pläne für EU-Armee: Reaktionärer Schub in Richtung EU-Militarisierung

Zu Plänen aus der SPD-Bundestagsfraktion, eine EU-Armee unter Kontrolle der EU-Kommission ins Leben zu rufen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Mit ihrem ‚Diskussionspapier 28. Armee‘,...

Friedenspolitik

Neue Studie: EU versagt bei Rüstungsexportkontrolle

Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), veröffentlicht heute eine neue Studie zu den steigenden Rüstungsexporten der Europäischen Union. In diesem Zusammenhang kritisiert Demirel auch die neue EU-Rüstungsexport-Datenbank, die...

Friedenspolitik

Frieden für Bergkarabach

„Ich freue mich, dass die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan beendet wurden. Zu viele Menschen sind in dem Konflikt um Bergkarabach schon auf beiden Seiten gestorben,“ kommentiert Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin der LINKEN...

Friedenspolitik

PESCO: Tiger oder Bettvorleger?

von Özlem Alev Demirel Als Ende 2017 die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl. PESCO) ins Leben gerufen wurde, löste dies im Lager der Euromilitaristen regelrecht enthusiastische Reaktionen aus. Den Vogel schoss der damalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker...