Militarisierung

Fatales Zeichen: EU-Rüstungsausgaben erreichten 2019 neuen Höchststand

Zu den heute von der Europäischen Verteidigungsagentur veröffentlichten Zahlen über die Rüstungsausgaben der EU-Staaten in 2019 erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE):...

Eine autonome Aufrüstung?

von Christoph Marischka Künstliche Intelligenz in der Europäischen Verteidigung: Eine autonome Aufrüstung? Hoch fliegende Pseudo-Satelliten, die weiträumige Gebiete monatelang überwachen; Drohnenschwärme, welche die Umgebung von Feldlagern und „kritischen Infrastrukturen“ sichern; Computersysteme, die Ziele vorschlagen...

PESCO: Weitere EU-Militarisierung vermeiden

Zur heutigen Abstimmung des Europaparlaments über den PESCO-Bericht, der eine Empfehlung an den Rat und den EU-Außenbeauftragten zur Umsetzung und Steuerung der sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit darstellt, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit...

EU-Haushalt: Die militärische Schattenseite

Zu dem heute von der EU-Kommission vorgelegten neuen Vorschlag für den EU-Haushalt 2021 bis 2027 (MFR) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Angesichts der...

Münchner ‚Sicherheitskonferenz‘: Bizarre Atomdebatte

Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende und der Debatte um eine mögliche ‚Europäisierung‘ der französischen Atomwaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Bei...

Defender 2020 und EU-Military Mobility: Keine Militarisierung der zivilen Infrastruktur!

Anlässlich des US-Großmanövers ‚Defender 2020‘ und der EU-Unterstützung im Rahmen des Programms ‚Military Mobility‘ erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Das derzeit stattfindende US-Großmanöver...