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Özlem Alev Demirel, außen-, friedens- und sozialpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Rede zur Lage der Europäischen Union von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: „Kein einziger Satz zu den...
Europapolitik / Friedenspolitik / Türkei
von Hannes Draeger · Published 1. Juli 2022 · Last modified 17. August 2022
Während die Wirtschaft schwächelt, setzt Erdoğan auf militärische Stärke und plant eine erneute Offensive in Nordsyrien. Dazu fehlte ihm bislang die Unterstützung einer Großmacht. Doch mit Erdoğans Zustimmung zur NATO-Erweiterung spitzt sich die Lage...
Die Widersprüche zwischen den führenden Mächten in der NATO sind nicht überwunden. Einigkeit besteht dennoch im Ziel, die eigene militärische Dominanz zu verteidigen und auszubauen.
Europapolitik / Friedenspolitik / Pressemitteilungen
von Hannes Draeger · Published 9. September 2022
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zum anstehenden fünfjährigen „Jubiläum“ der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO): „Als ‚schlafende Schönheit‘ des Lissabon-Vertrages wurde die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) bei...
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bringt eine weitere „Unterstützungsmaßnahme“ ins Spiel: eine militärische Ausbildungsmission (EUTM Ukraine) ins Spiel. Damit bewegt sich die EU am Rande einer Kriegspartei. Was die EU und ihre Mitgliedsstaaten hier betreiben ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer – Die immense Eskalationsgefahr, die derlei Maßnahmen innewohnt ist hochgradig fahrlässig.
Letzte Nacht haben sich die Verhandler:innen des EU-Parlaments, der Kommission und des Rats nach einem Jahr Verhandlungen auf eine Richtlinie zu angemessenen Mindestlöhnen in der EU geeinigt. Özlem Alev Demirel war die verantwortliche Abgeordnete für den Bericht zur Beseitigung von Erwerbsarmut, in dem u.a. ein Europäischer Mindestlohn und die Stärkung von Tarifverträgen gefordert wurden und der 2021 vom EP beschlossen wurde
Europapolitik / Friedenspolitik / Pressemitteilungen
von Hannes Draeger · Published 18. Mai 2022 · Last modified 17. August 2022
Die heute veröffentlichte gemeinsame Mitteilung des EU-Außenbeauftragten und der EU-Kommission hat es in sich: Sie schlagen gleich eine ganze Reihe an Maßnahmen vor, mit denen der Aufbau eines europäischen Rüstungssektors noch einmal deutlich forciert...
Friedenspolitik / Pressemitteilungen
von Hannes Draeger · Published 13. Mai 2022 · Last modified 20. Juli 2022
Insgesamt hat die Europäische Union mittlerweile 2 Mrd. Euro für Waffen an die Ukraine bewilligt, was ich für falsch halte. Die Waffenlieferungen tragen zur Verlängerung und Eskalation des Krieges bei und erschweren eher Waffenstillstandsverhandlungen als dass sie diese erleichtern würden.
Die Inhaftierungen türkischer Oppositioneller zeigen: Die EU muss aufhören, die europäische Öffentlichkeit mit ihrer Politik der ‚positiven Agenda‘ gegenüber Erdogans Regime hinters Licht zu führen.
am 12. Dezember 2022 - 13. Dezember 2022 um 00:00 Uhr
Explodierende Rüstungsausgaben
1. Aug 2021
