NATO-Gipfel: Weiter Aufrüstung per Autopilot
Die Widersprüche zwischen den führenden Mächten in der NATO sind nicht überwunden. Einigkeit besteht dennoch im Ziel, die eigene militärische Dominanz zu verteidigen und auszubauen.
Mitglied im Europäischen Parlament
Die Widersprüche zwischen den führenden Mächten in der NATO sind nicht überwunden. Einigkeit besteht dennoch im Ziel, die eigene militärische Dominanz zu verteidigen und auszubauen.
Letzte Nacht haben sich die Verhandler:innen des EU-Parlaments, der Kommission und des Rats nach einem Jahr Verhandlungen auf eine Richtlinie zu angemessenen Mindestlöhnen in der EU geeinigt. Özlem Alev Demirel war die verantwortliche Abgeordnete für den Bericht zur Beseitigung von Erwerbsarmut, in dem u.a. ein Europäischer Mindestlohn und die Stärkung von Tarifverträgen gefordert wurden und der 2021 vom EP beschlossen wurde
Insgesamt hat die Europäische Union mittlerweile 2 Mrd. Euro für Waffen an die Ukraine bewilligt, was ich für falsch halte. Die Waffenlieferungen tragen zur Verlängerung und Eskalation des Krieges bei und erschweren eher Waffenstillstandsverhandlungen als dass sie diese erleichtern würden.
Europapolitik / Friedenspolitik
von Hannes Draeger · Published 18. Mai 2022 · Last modified 31. Mai 2022
Die heute veröffentlichte gemeinsame Mitteilung des EU-Außenbeauftragten und der EU-Kommission hat es in sich: Sie schlagen gleich eine ganze Reihe an Maßnahmen vor, mit denen der Aufbau eines europäischen Rüstungssektors noch einmal deutlich forciert...
Die Inhaftierungen türkischer Oppositioneller zeigen: Die EU muss aufhören, die europäische Öffentlichkeit mit ihrer Politik der ‚positiven Agenda‘ gegenüber Erdogans Regime hinters Licht zu führen.
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den völkerrechtswidrigen Angriffen der türkischen Armee im Irak-Kurdistan: „Wieder einmal greift die türkische Armee zeitgleich mehrere Gebiete im Irak-Kurdistan an....
Friedenspolitik / Europapolitik
von Hannes Draeger · Published 14. April 2022 · Last modified 10. Mai 2022
Keine Suche nach politischer Lösung: EU setzt im Ukraine-Krieg auf Waffenlieferungen und Aufrüstung. Die Tageszeitung junge Welt hat mit Özlem Alev Demirel ein Interview geführt, das hier nachgelesen werden kann.
Europapolitik / Friedenspolitik
von Hannes Draeger · Published 8. April 2022 · Last modified 16. Mai 2022
Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur dritten über die Europäische Friedensfazilität finanzierten Waffentranche für die Ukraine: „Heute wird in der EU über eine dritte Tranche an Waffen für...
Özlem Alev Demirel, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den neuen Sanktionen der EU gegen Russland: „Die EU hat auf die blutigen und tiefberührenden Ereignisse in Butscha mit einer...
Explodierende Rüstungsausgaben
1. Aug 2021
Europazeit mit Özlem Alev Demirel
8. Apr 2022