Mitglied im Europäischen Parlament
von Hannes Draeger · Published 5. Januar 2026
Özlem Alev Demirels Gastkommentar auf Etos Media zum US-Angriff auf Venezuela.
Am Donnerstag soll der Ratsgipfel die Verwendung der eingefrorenen russischer Gelder endgültig beschließen: Dieses Vorgehen birgt unkalkulierbare Risiken. Im schlimmsten Fall kann es sogar das gesamte EU-Finanzsystem betreffen – darauf weist nicht zuletzt die Chefin von Euroclear mit Sitz in Brüssel hin. Gleichzeitig verliert die EU mit der Verwendung der Gelder ihr starkes Druckmittel, um diesen Krieg zu beenden.
Die EU insgesamt soll in die Lage versetzt werden, Krieg zu führen. Im Eiltempo werden neue Instrumente der Militärunion vorangetrieben und Milliarden in den Rachen der Rüstungsindustrie geschmissen, dabei ist dieses Rüstungsprogramm wie seine Vorgänger illegal. Sie verstoßen gegen Artikel 41.2 EUV.
Brüssel, 08.01.2026 Zu den Eskalationen in Aleppo erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament: „Die Welt scheint aus den Fugen. Während die internationale Öffentlichkeit auf Venezuela oder mögliche...
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur Veröffentlichung der neuesten Zahlen der Rüstungsausgaben des Friedensforschungsinstituts SIPRI: „Die heute veröffentlichten Zahlen des SIPRI-Instituts zeigen, dass ein neuer Rekordwert...
Diese Broschüre analysiert, wie die EU massive Schritte in Richtung einer Militärunion geht. Auslöser ist der „ReArm Europe“-Plan der EU-Kommission und die angekündigte „Ära der Aufrüstung“ durch Ursula von der Leyen. Bis auf Spanien...
Junge Welt interviewt Özlem Demirel über die Quick Reaction Forces von Frontex.
Große Unternehmen und Konzerne können weiterhin ungestraft die Umwelt verschmutzen. Vorgaben sollen jetzt nur noch für Firmen mit mehr als 5.000 Mitarbeitern gelten, wobei es ursprünglich 1.000 Beschäftigte waren. Das ist fernab der kleinen Bäckerei oder den Tischlereibetrieben von nebenan.
Mit der heutigen Abstimmung hat sich eine große Koalition von rechtsaußen bis zu den Grünen unter Einreißen der Brandmauer im Europäischen Parlament formiert. Es ist skandalös, dass von dieser Mehrheit nun ein wirksames Lieferkettengesetz und eine Berichterstattung entlang der Lieferkette endgültig beerdigt wurde.
Flyer: Keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
8. Jan. 2025
5. Dez. 2024
