Özlem Alev Demirel

Mitglied im Europäischen Parlament

Aktuelles

Friedenspolitik

Rüstungsturbo: Kommission pfeift auf Nachhaltigkeit

Mit ihrem gestrigen Omnibus-Paket plant die Europäische Kommission den Rüstungsturbo zu zünden – ohne Rücksicht auf Verluste. Ziel ist es, die Produktionskapazitäten der Rüstungsindustrie massiv zu erhöhen, damit die mindestens 800 Milliarden Euro, die die Europäische Union über die ReArm-Europe-Initiative für die Aufrüstung der Mitgliedsstaaten mobilisiert, vor allem in die Taschen europäischer Konzerne wandern.

Europapolitik / Menschenrechte

Wettlauf nach rechts

Özlem Alev Demirel, migrationspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum heutigen Vorstoß beim Konzept „sicherer Drittstaaten“: „Die unionsgeführte Bundesregierung rechtfertigt ihre europarechtswidrigen Zurückweisungen an den nationalen Grenzen mit einer Untätigkeit der EU. Und...

Europapolitik / Friedenspolitik

Militärausgaben: Trauriger Rekord

Auch der heute veröffentlichte SIPRI-Bericht macht deutlich: Die verkündete Zeitenwende und ‚Ära der Aufrüstung‘ wie Frau von der Leyen die beschleunigte Militarisierung der EU nannte, sind der pure Wahnsinn. Die Rüstungsmilliarden gehen auf Kosten von Mensch und Natur. Und machen die Welt immer unsicherer. Der SIPRI-Bericht sollte eine Mahnung dafür sein, Diplomatie und den Einsatz für Abrüstung wieder auf die Tagesordnung zu setzen.