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Die PESCO liefert den Rahmen für immer mehr länderübergreifende europäische Rüstungsprojekte. Inzwischen steht die fünfte Projektwelle an, mit der die Gesamtzahl auf knapp 70 ansteigt. Darunter befinden sich heute schon so Hochkaräter wie die Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Eurodrohne. Nun sind elf weitere Vorhaben geplant.
Dass Recep Erdoğan bei den Präsidentschaftswahlen erstmals nicht die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen konnte, ist ein gutes Signal. Noch besteht die Möglichkeit, dass der demokratische Kandidat Kemal Kılıçdaroğlu in der Stichwahl zum Präsidenten gewählt werden kann, wobei Erdoğan allerdings mit dem Vorteil, die Parlamentsmehrheit hinter sich zu haben, und mit einem prozentualen Vorsprung in die Stichwahl geht.
Mit dem kürzlich vorgelegten Verordnungsvorschlag zu Ankurbelung der europäischen Munitionsproduktion schlägt die Kommission eine überaus problematische Richtung ein. Es kommt nicht von ungefähr, wenn der zuständige Industriekommissar Thierry Breton das ASAP genannte Gesetz mit den markigen Worten versah, die Union müsse in den ‚Modus der Kriegswirtschaft wechseln‘
Özlem Alev Demirel, Mitglied des Europäischen Parlaments (EP) von der Partei Die Linke und stellvertretende Leiterin der EP-Delegation in der Türkei, reiste letzte Woche in das erdbebengeschädigte Antep. Özgur Politika berichtet auf türkisch über...
Das Kurzstatement von Özlem Demirel zu den Präsdidentschaftswahlen auf Phoenix.
Über die Aktion „Rheinmetall entrüsten“ anlässlich der Hauptversammlung der Aktionär*innen von Rheinmetall berichtet die DFG-VK hier. Auf der Kundgebung gab es ein Grußwort von Özlem Demirel.
Die LINKE-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel kritisiert in ihrer Rede die Ausweitung der Munitionsproduktion in der EU sowie der Waffenlieferungen in der Ukraine. Dies verstoße gegen Regeln, die sich die EU selbst geschaffen hat, so...
Direkt am Tag des Überfalls Russlands auf die Ukraine schoss die Rheinmetall Aktie in die Höhe. Rheinmetall ist Nutznießer der Eskalation des Ukraine-Krieges und des weltweiten Anstieges der Rüstungsausgaben. Das schwedische Forschungsinstititut SIPRI meldete, dass alle Staaten zusammen im letzten Jahr 2240 Milliarden US-Dollar ausgegeben haben. Etwa ein Zehntel des Betrages wäre notwendig, um den Welthunger in den kommenden 15 Jahren zu beseitigen. Rheinmetall profitiert von diesem Rüstungswahnsinn, der die Welt nicht sicherer macht und vermeldet für 2022 den größten Umsatz ihrer Geschichte. Während die Rheinmetall Aktien steigen, sterben Menschen in der Ukraine, im Jemen oder in anderen Kriegsregionen durch Rheinmetall-Waffen. Das ist die Normalität des Wahnsinns, gegen die es Proteste braucht.
Die Wahlen in der Türkei stehen bevor. Özlem Alev Demirel hat in der letzten Woche zahlreiche Gespräche mit Nicht-Regierungsorganisationen und Oppositionspolitiker:innen in der Türkei geführt, um sich über die Stimmung und Situation in der...
Berlin: Weder Putin noch NATO! Warum die LINKE eine konsequente Antikriegspartei sein muss!
am 28. Mai 2023 um 12:00 Uhr
am 17. Juni 2023 um 11:00 Uhr
Hanau: Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg! Friedenspolitische Gewerkschafterkonferenz
am 23. Juni 2023 - 24. Juni 2023 um 13:00 Uhr
Wird Erdoğan Präsident der Türkei beiben?
11. Mai 2023