Özlem
Alev Demirel
Mitglied im Europäischen Parlament
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Europapolitik

Avrupa Parlamentosu milletvekillerinden Türkiye Cumhuriyeti Devlet Baskanina acik mektup

Avrupa Parlamentosu‘nun (AP) cesitli fraksiyonlara mensup 48 milletvekili bugün ortak bir mektup ile Devlet Baskani Recep Tayyip Erdogan‘a seslendiler. Mektupta milletvekilleri Türk hükümetinden; HDP ve CHP temsilcilerine yönelik baskilara son…

EU-Parlament verurteilt Absetzung der gewählten Bürgermeister der HDP und Repression gegen die Opposition in der Türkei

In einer Dringlichkeitserklärung hat das Europäische Parlament heute gefordert, dass die Repressionen des türkischen Staates gegen die demokratische Opposition im Land umgehend beendet werden müsse. Die Resolution war von den…

Vor Anhörung im Fall Demirtas: Linke-Politiker fordern Freilassung

Straßburg. Politiker der Linkspartei haben vor einer Anhörung des Menschenrechtsgerichtshofs im Fall des in der Türkei inhaftierten linken kurdischen Politikers Selahattin Demirtas dessen sofortige Freilassung gefordert. Demirtas gehöre nicht hinter Gitter,…

Linken-Politikerin: Waffenexportstopp nach Saudi-Arabien wird umgangen

Auch angesichts der Angriffe auf Ölanlagen Saudi-Arabiens sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel keinen Anlass, das deutsche Rüstungs-Exportverbot in das Land aufzuheben. Die Linken-Europapolitikerin Özlem Alev Demirel fordert: „Wir brauchen klarere Linien,…

Nie wieder Krieg! Für eine echte europäische Friedenspolitik

Anlässlich des 80. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf Polen am 1. September, mit dem der II. Weltkrieg begann, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung…

Neue Zuspitzung in der Türkei: Massiver Protest gegen die Absetzung gewählter Bürgermeister notwendig

Zur heutigen Absetzung der im März bei Wahlen ins Amt gekommenen Bürgermeister der türkischen Städte Diyarbekir, Mardin und Van durch die Erdogan-Regierung erklärt die LINKEN-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, die auch…

Menschenrechtsaktivist in Slovenien verhaftet: Ismet Kilic muss sofort freigelassen werden!

„Die Bundesregierung und die Deutsche Botschaft in Slovenien müssen sich für die sofortige Freilassung von Ismet Kilic einsetzen“, fordert die LINKEN-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Mitglied in der Türkei-Delegation des Europäischen Parlaments…

Von der Leyens Blendgranaten: „Verteidigungsunion“, Mindestlohn und Armutsbekämpfung

Zu der heutigen Ankündigung der Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft, Ursula von der Leyen, sich für Mindestlöhne in jedem EU-Staat einsetzen und Kinderarmut bekämpfen zu wollen, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev…

Weltraum: Gegen die Konfrontation!

Der Weltraum sei ein „neuer Bereich der Konfrontation“, erklärte gestern der französische Staatspräsident Emmanuel Macron. Daher solle ein französisches „Weltraumkommando“ im September seine Arbeit aufnehmen. Hierzu erklärt die Vize-Vorsitzende des…

Ernüchternder Auftritt von der Leyens

Heute stellte sich Ursula von der Leyen, die designierte Kommissionspräsidentin, den Abgeordneten der EP-Linksfraktion GUE/NGL vor und beantwortete deren Fragen. Die Antwort nach dem Stand und die neuesten Erkenntnisse im…