Asylvorschlag tritt Menschenrechte mit Füßen
Mit den neuen Vorschlägen der EU-Kommission zur Asyl-Gesetzgebung (Rückführungsrichtlinie) werden Menschenrechte mit Füßen getreten. Özlem Demirels Rede im EU-Parlament.
Menschenrechte
Festung Europa: EU-finanzierter Wachturm in Libyen
„In einem EU-finanzierten Projekt erhält die libysche Küstenwache neue Kapazitäten. Nach acht Jahren und Ausgaben von fast 60 Millionen Euro sollen diese nun einsatzbereit sein – jedenfalls teilweise“, berichtet Netzpolitik auf Grundlage iner Anfrage...
Stoppt die Massaker an den Aleviten in Syrien
„Wir stellen uns gegen jeden Völkermord, sehnen uns nach Gleichheit, Demokratie und Frieden im Nahen-Osten und überall auf der Welt! Stoppt das Massaker an den Aleviten in Syrien!“ Meine Rede auf der Großdemonstration in...
Die Riviera-Pläne der EU
Özlem Alev Demirel, migrationspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zu dem heute vorgestellten Vorschlag einer Rückführungsregulierung der EU-Kommission: „Der neue Vorschlag der EU-Kommission trägt ganz klar die Handschrift rechter und rechtsextremer Kräfte....
Syrien darf kein zweites Libyen werden!
Viele Syrierinnen und Syrier hatten genug von der Vetternwirtschaft und den autoritären Strukturen des Assad-Clans. Doch der schnelle Vormarsch und überraschende Erfolg der dschihadistitschen Milizen in den vergangenen Tagen verdeutlichten, dass diese auch strategische Unterstützung im Hintergrund erhalten haben müssen.
In Gedenken an den antisemitischen Terror vom 9. November 1938
Am 9. November 1938 griffen Schergen der SA und SS tausende jüdische Einrichtungen im ganzen Land an. Hunderte Jüdinnen und Juden wurden ermordet, Tausende in Konzentrationslager deportiert. Dieser Tag markierte den Übergang von der...
