Friedenspolitik

Friedenspolitik

Frieden für Bergkarabach

„Ich freue mich, dass die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan beendet wurden. Zu viele Menschen sind in dem Konflikt um Bergkarabach schon auf beiden Seiten gestorben,“ kommentiert Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin der LINKEN...

Friedenspolitik

PESCO: Tiger oder Bettvorleger?

von Özlem Alev Demirel Als Ende 2017 die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl. PESCO) ins Leben gerufen wurde, löste dies im Lager der Euromilitaristen regelrecht enthusiastische Reaktionen aus. Den Vogel schoss der damalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker...

Friedenspolitik / Menschenrechte

Parlamentarier aus EU fordern von Ägyptens Präsident Freilassung politischer Gefangener

Trotz der systematischen Verletzung von Menschenrechten durch ägyptische Behörden setzen europäische Regierungen ihre Unterstützung für das autoritäre Regime des Landes unvermindert fort. Jetzt regt sich in Europas Parlamenten Widerstand gegen die repressive Politik des...

Friedenspolitik

Nukleare Abrüstung ist Gebot der Stunde

Zur heutigen Abstimmung über den Bericht zur Vorbereitung des vorgesehenen Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Atomwaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE): “75 Jahre nach Hiroshima...