Zu dem heute von der EU-Kommission vorgelegten neuen Vorschlag für den EU-Haushalt 2021 bis 2027 (MFR) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Angesichts der...
von Hannes Draeger · Published 18. Mai 2020 · Last modified 11. April 2022
Die Düsseldorfer Europaabgeordnete, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), kritisiert die für Dienstag geplante Rheinmetall-Hauptversammlung und verweist auf zahlreiche Kriege und Konflikte, in denen Rheinmetall-Waffen und Munition zum Einsatz kommen. Demirel ist Vizepräsidentin im Ausschuss...
Friedenspolitik / Menschenrechte
von Hannes Draeger · Published 15. Mai 2020 · Last modified 10. Mai 2022
EU-Kommission bestätigt Aufbau eines Meeresüberwachungssystems in nordafrikanischem Land Die Coronakrise nutzend baut die EU ihr Grenzregime im Mittelmeerraum weiter aus. Vor allem Italien und Malta höhlen derzeit das internationale See- und Flüchtlingsrecht aus und...
Deutschland will bei der EU-Mission IRINI mitmischen. Das verheißt nichts Gutes, meint die Europapolitikerin Özlem Alev Demirel Laut Angaben des EU-Rates soll die im Mittelmeer angesiedelte Militärmission IRINI der »Überwachung« des Waffenembargos gegen Libyen...
Zur heutigen Vorstellung des Berichtentwurfs über Waffenexporte aus der Europäischen Union erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Leider fällt der vorliegende Entwurf deutlich hinter die...
Zum Streit innerhalb der bundesdeutschen Regierungskoalition über die Anschaffung eines Nachfolgemodells für die Tornado-Kampfflugzeuge erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Während die Corona-Krise zeigt,...
Explodierende Rüstungsausgaben
10. Juni 2026
Flyer: Keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
8. Jan. 2025
Ukraine: Aufrüstung und Militär ist nicht die Antwort
14. Juli 2026