Friedenspolitik

Straße von Hormus: Kriegsschiffe deeskalieren nicht, sie verschärfen den Konflikt

Zur gestrigen Ankündigung acht europäischer Staaten, eine ‚Europäische Seeüberwachungsmission in der Straße von Hormus‘ (EMASOH) zu unterstützen, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Die...

Libyen: Kein EU-Militäreinsatz!

Anlässlich der Aussage des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, einen EU-Militäreinsatz in Libyen zu erwägen, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): Mit kernigen Worten...

Geschichtsverfälschung diffamiert Antifaschismus

Zur heutigen Aktuellen Stunde des EU-Parlaments über die ‚Verfälschung der Geschichte‘ erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel: Nachdem eine große Mehrheit des EU-Parlaments bereits im September 2019 eine Resolution verabschiedet hat, die die alleinige Verantwortung Deutschlands...

Minderheitenbericht: Friedensdiplomatie statt Gehorsam gegenüber der Rüstungslobby

Zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: Mehr Geld für Aufrüstung, Militäreinsätze und...

Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!

Anlässlich der vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell für diesen Freitag einberufenen Sondersitzung der EU-Außenminister*innen zur Lage im Iran und Irak fordert die stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, Özlem...