Allgemein

Friedenspolitik / Menschenrechte

Parlamentarier aus EU fordern von Ägyptens Präsident Freilassung politischer Gefangener

Trotz der systematischen Verletzung von Menschenrechten durch ägyptische Behörden setzen europäische Regierungen ihre Unterstützung für das autoritäre Regime des Landes unvermindert fort. Jetzt regt sich in Europas Parlamenten Widerstand gegen die repressive Politik des...

Friedenspolitik

Nukleare Abrüstung ist Gebot der Stunde

Zur heutigen Abstimmung über den Bericht zur Vorbereitung des vorgesehenen Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Atomwaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE): “75 Jahre nach Hiroshima...

Friedenspolitik

PESCO: Weitere EU-Militarisierung vermeiden

Zur heutigen Abstimmung des Europaparlaments über den PESCO-Bericht, der eine Empfehlung an den Rat und den EU-Außenbeauftragten zur Umsetzung und Steuerung der sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit darstellt, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit...

Türkei

Jahresbericht Türkei: Tadel ohne Folgen

Gestern legte die Europäische Kommission ihren Jahresbericht zur Situation in der Türkei vor. Dies kommentiert Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei: „Der von der Kommission vorgelegte Jahresbericht...

Friedenspolitik

Bergkarabach: Diplomatie statt Waffen

Anlässlich des weiter eskalierenden Konflikts um Bergkarabach erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung im Europaparlament (SEDE): „Dieser Krieg ist eine ernste Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit der gesamten Region....