Allgemein

US-Wahlen: Neuer Präsident, altbekannte Herausforderungen

Mit dem Sieg Joe Bidens im Bundesstaat Pennsylvania erreicht der demokratische Präsidentschaftskandidat die erforderliche Mehrheit von über 270 Wahlmännern. Zum Ausgang der US-Wahlen erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des...

Friedenspolitik

PESCO: Tiger oder Bettvorleger?

von Özlem Alev Demirel Als Ende 2017 die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl. PESCO) ins Leben gerufen wurde, löste dies im Lager der Euromilitaristen regelrecht enthusiastische Reaktionen aus. Den Vogel schoss der damalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker...

Arbeit & Soziales / Europapolitik

EU-Mindestlohn braucht rote Linien statt unverbindlicher Kriterien

Die EU-Kommission stellte heute ihre Eckpunkte für eine geplante EU-Mindestlohn-Richtlinie vor. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) sowie sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: Entscheidend für...