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Diese Broschüre analysiert, wie die EU massive Schritte in Richtung einer Militärunion geht. Auslöser ist der „ReArm Europe“-Plan der EU-Kommission und die angekündigte „Ära der Aufrüstung“ durch Ursula von der Leyen. Bis auf Spanien...
Die EU verweigert sich immer noch, selbst diplomatische Initiativen zur Beendigung des Ukraine-Krieges zu initiieren. Die linke Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel kritisiert diesen Kurs.
EU will neue Militärinvestitionen. Damit wird der Weg in die Kriegswirtschaft eingeleitet, kritisiert die linke Europabgeordnete Özlem Alev Demirel. Gleichzeitig wird bei Soziales und Umweltschutz gekürzt. Doch unter Krieg leiden zu allererst die Armen...
Die EU insgesamt soll in die Lage versetzt werden, Krieg zu führen. Im Eiltempo werden neue Instrumente der Militärunion vorangetrieben und Milliarden in den Rachen der Rüstungsindustrie geschmissen, dabei ist dieses Rüstungsprogramm wie seine Vorgänger illegal. Sie verstoßen gegen Artikel 41.2 EUV.
Junge Welt interviewt Özlem Demirel über die Quick Reaction Forces von Frontex.
Große Unternehmen und Konzerne können weiterhin ungestraft die Umwelt verschmutzen. Vorgaben sollen jetzt nur noch für Firmen mit mehr als 5.000 Mitarbeitern gelten, wobei es ursprünglich 1.000 Beschäftigte waren. Das ist fernab der kleinen Bäckerei oder den Tischlereibetrieben von nebenan.
Flyer: Keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
8. Jan. 2025
5. Dez. 2024
