Aktuelles

Impfstoffdebatte: Von der Leyen ignorierte Warnungen vor Konzernverhalten seit Mai 2020

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen setzte bei der Impfstoffentwicklung immer darauf, das „geistige Eigentum privater Unternehmen“ zu sichern und nicht der Allgemeinheit zugänglich zu machen. Eine „faire Kapitalrendite“ für Unternehmen müsse gesichert werden, Regelungen...

Wer sind die „Unsichtbaren“?

In einem von Özlem Alev Demirel initiierten Schreiben an den türkischen Innenminister verlangen mehrere Europaabgeordnete Aufklärung über die Hintergründe der Entführung und Folterung des fortschrittlichen politischen Aktivisten Gökhan Güneş (Foto oben). Der englischsprachige Originalbrief...

Fatales Zeichen: EU-Rüstungsausgaben erreichten 2019 neuen Höchststand

Zu den heute von der Europäischen Verteidigungsagentur veröffentlichten Zahlen über die Rüstungsausgaben der EU-Staaten in 2019 erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE):...

Wachsende Ungleichheit in der EU

„Die Europäische Union hat ein gravierendes Armutsproblem: 95 Millionen Menschen sind im drittgrößten Wirtschaftsraum der Welt von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Das heißt, soziale Teilhabe und die Lebensqualität eines Fünftels aller Europäer*innen sind...

Friedenspolitische Positionen verteidigt

Ein Papier des Linke-Außenpolitikers Matthias Höhn zur Sicherheitspolitik sorgt in der Partei für Debatten Acht Monate vor der Bundestagswahl sorgt in der Linkspartei ein Positionspapier zur Friedens- und Sicherheitspolitik für Aufregung. Der Linke-Bundestagsabgeordnete Matthias...