Friedenspolitik

Friedenspolitik / Menschenrechte

Aufklärungsflugzeuge von EU-Grenzschutzagentur: Aus der Seenot zurück nach Libyen

Frontex schickt seine Flieger dorthin, wo Geflüchtete Schiffbruch erleiden – informiert aber statt Seenotretter fast nur die libysche Küstenwache. BERLIN taz | Die EU-Grenzschutzagentur Frontex macht ihre Aufklärungsflugzeuge im Einsatz vor Libyen unsichtbar: Die automatische Weitergabe von Positionsdaten...

Friedenspolitik

Eine Kriegskasse namens Friedensfazilität

Zu dem gestern von der EU-Kommission vorgelegten Vorschlag für das Budget der Europäischen Friedensfazilität erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Die EU-Kommission hat sich einen neuen...

Europapolitik / Friedenspolitik

Bundesamt bestellt EU-Drohnenüberwachung

In mehreren Projekten erprobt die Bundespolizei Drohnen in maritimen Einsatzgebieten. Bislang müssen die Luftfahrzeuge in Sperrgebieten fliegen, bald sollen sie in den zivilen Luftraum integriert werden. Zuständig ist das Verkehrsministerium, das jetzt die Europäische...

Friedenspolitik

EU-Haushalt: Die militärische Schattenseite

Zu dem heute von der EU-Kommission vorgelegten neuen Vorschlag für den EU-Haushalt 2021 bis 2027 (MFR) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Angesichts der...

Online-Gespräch: Festung oder Friedensprojekt – wohin steuert die EU?

  Online-Gespräch mit Özlem Alev Demirel (Mitglied des Europäischen Parlaments) und Dr. Julian Bergmann (Deutsches Institut für Entwicklungspolitik) Als Anfang März die Situation an der griechisch-türkischen Grenze eskalierte, ließ die EU-Kommission die de-facto-Aussetzung des...

Friedenspolitik / Regionales

Rheinmetall verdient mit dem Leid der Menschen

Die Düsseldorfer Europaabgeordnete, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), kritisiert die für Dienstag geplante Rheinmetall-Hauptversammlung und verweist auf zahlreiche Kriege und Konflikte, in denen Rheinmetall-Waffen und Munition zum Einsatz kommen. Demirel ist Vizepräsidentin im Ausschuss...