Viele Griechen und Rumänen wollen zu Frontex – und vier Deutsche
Neues Deutschland berichtet über die Antwort auf einer parlamentarische Anfrage von Özlem Alev Demirel zu den personellen Kapaziäten der EU-Grenzschutzarmee Frontex.
Hannes Draeger
Frontex kündigt Apps und Chatbot zur »Rückkehr« von Migranten an
Neues Deutschland berichtet über die parlamentarische Anfrage von Özlem Alev Demirel zur geplanten Einsetzung von Chatbots zu Zwecken der Abschiebung und der Auswertung von der Erfassung von Standortdaten durch Frontex.
Interview im Freitag: „Waffen an Israel zu liefern, ist nicht akzeptabel“
Özlem Alev Demirel im Interview mit dem Freitag darüber warum die EU im Iran-Krieg versagt hat und weshalb die Staatsräson einer klaren Friedenspolitik in Nahost im Weg steht.
Beschuss auf Sea-Watch 5 sofort stoppen, sicherer Hafen für Schutzsuchende!
Dass die Sea-Watch 5 von der sogenannten libyschen Küstenwache beschossen wurde, ist ein skandalöser Angriff auf zivile Seenotrettung und auf die Menschenrechte. Wer auf Helferinnen und Helfer schießt, die Menschen aus Seenot retten, handelt kriminell. Die EU-Kommission darf dazu nicht schweigen.
Frontex braucht keine neuen Befugnisse
Nun droht die geplante Reform, eine Behörde mit massiven Grundrechtsproblemen noch weiter aufzurüsten. Es müssen keine Kompetenzen ausgeweitet werden, es braucht keine neuen Befugnisse.
Europols Datenmissbrauch stellt Existenzrecht der Behörde in Frage
Zur heute veröffentlichten CORRECTIV-Recherche über Europols illegale Datensammlungen erklärt Özlem Demirel, Abgeordnete von Die Linke im Europaparlament und Mitglied im europäischen Innenausschuss LIBE