Hannes Draeger
Wir waren, sind und bleiben die schärfste Opposition gegen Von der Leyen!
Persönliche Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten: Was sich gerade im Europaparlament abgespielt hat, ist eine Farce, mit der die extreme Rechte versucht, sich als Opposition aufzuspielen. Aber das ist sie nicht und das war sie...
Gegen Orbans Politik und seine deutschen Verbündeten!
Rede von Özlem Demirel im EU-Parlament: Frau Präsidentin! Auch ich war in Budapest mit 200 000 mutigen Menschen, die sich nicht einschüchtern ließen durch Orbán, sondern für Gleichberechtigung und gegen Diskriminierung demonstriert haben. Ich...
Hände weg vom Nahen Osten!
Özlem Demirels Rede im EU-Parlamet: Frau Präsidentin! 21 Monate ethnische Säuberung – während in Gaza die Trümmer noch rauchen, sterben die Menschen nicht nur durch Bomben, sondern auch an Hunger, Durst und der systematischen...
Digitalisierte Abschottungspolitik
Das EES soll anhand biometrischer Daten automatisch erfassen, welche Angehörige von Drittstaaten in die EU ein- und ausreisen und für drei Jahre auf Vorrat speichern. Alle Nicht-EU-Bürger:innen werden damit pauschal zu Verdachtsfällen erklärt. Die Strafverfolgungs-, Grenzkontroll- und Migrationsbehörden innerhalb der EU haben schnellen und nahtlosen Zugang zu den gespeicherten Daten, um diese mit weiteren Datenbanken abzugleichen. Es wird eine automatische Liste von Personen erstellt, die die zulässige Aufenthaltsdauer überschritten haben. Das System ist damit Teil der europäischen Abschottungspolitik.
LGBTIQ-Demo in Budapest: »Die Regierung hat ein Klima der Angst geschaffen«
Ungarn: Delegationen reisen zur PRIDE nach Budapest, um die LGBTIQ-Demo trotz Verbot zu unterstützen. Junge Welt führte dazu ein Gespräch mit Özlem Alev Demirel, das hier nachgelesen werden kann.