Hannes Draeger

jw: »Modell Albanien« wird Gesetz

Junge Welt berichtet über Özlem Alev Demirels Kritik an der Drittstaatenregelung für Migration: Das Asylrecht »ist eine Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg«, doch statt sie zu verteidigen, rüste sich die EU, Schutzsuchende mit allen...

jw: Kritik an Türkei-Bericht der EU

Junge Welt berichtet über Özlem Alevs Demirel Kritik am innenpolitischen Kurs der Türkei und leerer Wort der EU dagegen.

Erklärung zum Abstimmungsverhalten beim „AI Act“

Die Behauptung, Die Linke hätte für Deepfakes oder gegen den Schutz von Frauen gestimmt ist schlicht falsch. Um es zuallererst ganz klar zu sagen: Nicht-einvernehmliche sexualisierte Deepfakes und KI-generierte Nacktbilder sind digitale Gewalt und...

Friedenspolitik

Schutz für Kriegsdienstverweigerer ist praktische Friedenspolitik

Es sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, dass Europa allen Menschen auf der Flucht vor dem Krieg aus der Ukraine auch weiterhin bedingungslosen Schutz gewährt. Es ist die Pflicht Europas alle, die sich diesem Krieg entziehen wollen, zu unterstützten und aufzunehmen – vor allem angesichts der geltenden Aussetzung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung in der Ukraine.