jw: Kritik an Türkei-Bericht der EU
Junge Welt berichtet über Özlem Alevs Demirel Kritik am innenpolitischen Kurs der Türkei und leerer Wort der EU dagegen.
Hannes Draeger
Erklärung zum Abstimmungsverhalten beim „AI Act“
Die Behauptung, Die Linke hätte für Deepfakes oder gegen den Schutz von Frauen gestimmt ist schlicht falsch. Um es zuallererst ganz klar zu sagen: Nicht-einvernehmliche sexualisierte Deepfakes und KI-generierte Nacktbilder sind digitale Gewalt und...
Explodierende Rüstungsausgaben
Dieses Booklet stellt Daten und Fakten über die aktuelle Aufrüstung gebündelt zusammen.
Europa muss endlich den Frieden, nicht den Krieg vorbereiten
In einer Zeit sich ausweitender Kriege, staatlicher Warlords und einer fatalen Aufrüstung setzt das Friedensgutachten ein wichtiges Zeichen für eine andere Agenda.
Schutz für Kriegsdienstverweigerer ist praktische Friedenspolitik
Es sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, dass Europa allen Menschen auf der Flucht vor dem Krieg aus der Ukraine auch weiterhin bedingungslosen Schutz gewährt. Es ist die Pflicht Europas alle, die sich diesem Krieg entziehen wollen, zu unterstützten und aufzunehmen – vor allem angesichts der geltenden Aussetzung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung in der Ukraine.
Kein Freibrief für israelische Kriegsverbrechen im Libanon!
Das Ziel der fortgesetzten israelischen Angriffe auf den Libanon ist unmissverständlich zu verurteilen. Es ist klar erkennbar: Der Südlibanon soll dauerhaft besetzt werden, zunächst in Form einer sog. ‚Pufferzone‘. Die völkerrechtlich unzulässigen Evakuierungsbefehle der israelischen Armee sollen ein menschenleeres Aktionsgebiet schaffen, in dem systematisch Häuser, zivile Infrastruktur und landwirtschaftliche Kulturen zerstört werden. Dafür werden tausende Libanes:innen getötet und erneut Millionen vertrieben.
