Kanonen statt Butter – die falsche Politik der EU
Wir als Linke sind entsetzt darüber, dass die Kriegstüchtigkeit als Priorität in einem Fond nun benannt wird, der eigentlich dafür da ist, Armut und Leid zu bekämpfen.
Allgemein
SOTEU: Gewollte Verantwortungslosigkeit
„Frau von der Leyen hat soeben die teilweise Aussetzung des Assoziierungsabkommens mit Israel sowie eine Geberkonferenz für Palästina angekündigt. Man könnte jetzt meinen ‚lieber spät als nie‘. Doch wir dürfen nicht vergessen, dass Frau von der Leyen selbst Mitverantwortung dafür trägt, dass der Völkermord in Gaza überhaupt dieses Ausmaß annehmen konnte.
Keine Unterstützung der EU für die israelische Politik!
Israel greift in Tunesien die Gaza-Hilfsfoltille mit einer Drohne an und die EU-Oberen schweigen. Die Linken-EU-Abgeordnete Özlem Alev Demirel kritisiert dies scharf und rechnet mit der europäischen Unterstützung für Israel ab.
Ukraine: Diplomatie statt Waffenlieferungen
In der Ukraine werden Gewerkschaftsrechte beschnitten und Oppositionsparteien verboten. Trotzdem sagt der Westen, es ginge bei der Unterstützung der Ukraine um die Verteidigung von Demokratie. Die Linken-Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel hinterfragt die Haltung der...
„Wettbewerb, Wettbewerb und nochmal Wettbewerb!“ Adieu zu guter Arbeit, Klimaschutz und vernünftiger Wirtschaftspolitik
Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin von Die Linke im Europäischen Parlament, erklärt zum aktuellen Initiativbericht zur Öffentlichen Vergabe: „Der morgen in Straßburg abgestimmte Initiativbericht ist eine verpasste Chance, etwas für die Arbeiter:innen in...
12,3 Millionen Tonnen – Türkei wandelt sich zur Müllhalde Europas
Die Türkei hat seit 2019 die Führungsposition beim Import von Müll aus der EU übernommen. Das Schicksal des Abfalls bleibt rätselhaft. Die FR berichtet, Özlem Demirel nimmt Stellung zum Thema.
