Frontex braucht keine neuen Befugnisse
Nun droht die geplante Reform, eine Behörde mit massiven Grundrechtsproblemen noch weiter aufzurüsten. Es müssen keine Kompetenzen ausgeweitet werden, es braucht keine neuen Befugnisse.
Allgemein
Europols Datenmissbrauch stellt Existenzrecht der Behörde in Frage
Zur heute veröffentlichten CORRECTIV-Recherche über Europols illegale Datensammlungen erklärt Özlem Demirel, Abgeordnete von Die Linke im Europaparlament und Mitglied im europäischen Innenausschuss LIBE
Antimilitarismus ist Klassenpolitik – Kandidatur zur stv. Parteivorsitzenden
Liebe Genoss:innen, ich kandidiere als stellvertretende Parteivorsitzende, weil ich überzeugt bin, dass wir eine starke linke Partei brauchen, die den Widerstand gegen Militarismus, Sozialabbau und den Rechtsruck organisiert. Mit fünf Jahren kam ich mit...
Deutschland als Top-Rüster: Militärausgaben außer Rand und Band
Zu den heute veröffentlichten Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI über Militärausgaben auf Rekordhöhe erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament: „Diese unfassbare Aufrüstung muss endlich gestoppt werden. Die...
Wir wollen eure Kriege nicht! – Rede auf dem Ostermarsch in Hamburg
Rede von Özlem Alev Demirel auf dem Ostermarsch in Hamburg am 06. April
Podcast: „Sehr gute Gespräche“ – Der Krieg gegen den Iran und die Ölkrise
Der Krieg der USA und Israel gegen den Iran hat schon jetzt unfassbar viele Todesopfer gefordert und heizt die globalen Spannungen immer weiter an. Unter anderem die Ölkrise, die zu einem Preisschock geführt hat,...